Die Ausstellungs- und Veranstaltungsreihe „Trotz Alledem!“ findet vom 02. Mai bis 03. Juni dieses Jahres in Aschaffenburg statt. Unter dem Thema des antifaschistischen Widerstands im Rhein-Main-Gebiet von 1933-1945 enthält die Ausstellung Linoldrucke von Thilo Weckmüller und Texte von Matthias Meyer, mit denen die Widerstandskämpfer*innen vorgestellt werden.
https://stadtarchiv-aschaffenburg.de/trotzalledem
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Wie jedes Jahr sollen auch zum 01.01.2023 die VAB Bustarife – wie man so nett und neoliberal sagt – „angepasst“ werden. Natürlich nicht nach unten – was gut für die Akzeptanz und damit für das Klima wäre – sondern um 3,8 % nach oben, also auf gut Deutsch: verteuert. Die KI wird dies im Stadtrat ablehnen.
Die KI plädiert für das 1-Euro-Ticket und perspektivisch für den Nulltarif im öffentlichen Nahverkehr.
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Für Frieden, Demokratie und soziale Gerechtigkeit!
Wie in den letzten Jahrzehnten ruft die KI auch dieses Jahr zu Demonstration und Kundgebung am 1. Mai auf, zumal es nach zwei Jahren auch wieder einen entsprechenden Aufruf des DGB Aschaffenburg gibt: Treffpunkt und Auftakt, Parkplatz LINDE, Schweinheimer Straße 10:00 Uhr! Das ist gut so und wir sind dabei!
WeiterlesenKommt zum Klima-Stammtisch im Stern, Aschaffenburg, Platanenallee 1, wenn ihr euch mit anderen Leuten vernetzen wollt, die sich in Aschaffenburg und Umgebung für Klimagerechtigkeit einsetzen.
Wie schon in den letzten Jahren richten die Regionalgruppe von Attac und die „Friedenstrommler“ auch den Aschaffenburger Ostermarsch 2022 aus.
Vor dem Hintergrund der völkerrechtswidrigen Militär-Invasion Russlands in die Ukraine und ihrer schrecklichen Ereignisse hat der Ostermarsch in diesem Jahr wohl eine besondere Bedeutung. Die KI ruft ihre Mitglieder zur Teilnahme auf.
Treffpunkt: Samstag, 16. April, 11.00 auf dem Theaterplatz.
Nach einem Demonstrationszug um die Innenstadt wird dort auch die Abschlusskundgebung stattfinden. Als Hauptrednerin konnte Ulrike Eifler gewonnen werden. Sie ist stellvertretende Landessprecherin von DIE LINKE NRW, in Unterfranken und Südhessen auch aufgrund ihrer ehemaligen DGB-Funktionen bekannt.
Das Ordnungsamt bittet weiterhin um das Einhalten des Sicherheitsbstandes und empfiehlt das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen.
Das diesjährige Motto „Die Waffen nieder – Stoppt die Gewaltspirale – Krieg ist keine Lösung!“ zeigt, dass in Aschaffenburg – wie in vielen anderen Städten – die Forderung nach einem sofortigen Waffenstillstand und langfristig nach Frieden für die Menschen in der Ukraine und anderswo im Mittelpunkt steht.
Ein weiteres zentrales Thema ist die von der Bundesregierung angekündigte massive Aufrüstung der Bundeswehr. Die Friedenskooperative, die die Ostermärsche bundesweit koordiniert, schreibt hierzu: „Diese Hochrüstung hilft den Menschen in der Ukraine nicht. Die Entscheidung, den Verteidigungshaushalt dauerhaft auf über 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes anzuheben und zusätzlich ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für Aufrüstung einzurichten, ist ein sicherheitspolitischer Schnellschuss, der noch nicht einmal in der Regierungskoalition abgesprochen war.“ Weite Teile der Zivilgesellschaft haben sich in den vergangenen Jahren wieder und wieder gegen höhere Rüstungsausgaben ausgesprochen. Insbesondere die Anschaffung neuer Atombomber vom Typ F35 lehnt die Friedensbewegung ab.
Darüber hinaus gibt es bei den Ostermärschen eine Vielzahl an weiteren Themen, denn leider ist der Krieg in der Ukraine nicht der derzeit einzige auf der Welt.
KI beantragt: Vorübergehende Einstellung der Schießaktivitäten im Schützenverein Sankt Sebastianus
Die Hilfsbereitschaft für die Flüchtlinge aus der Ukraine ist überwältigend. Dafür bedanken wir uns an dieser Stelle bei allen Aschaffenburger:innen für ihre Hilfsbereitschaft und die Solidarität mit der Ukraine.
Viele Vereine in Schweinheim stellen ihre Aktivitäten in der Erbighalle ein, um Platz zu schaffen für Menschen auf der Flucht. Darunter befinden sich sicherlich auch viele traumatisierte Kinder. Im Schützenverein Sankt Sebastianus – also in unmittelbare Nähe – wird weiterhin, auch mit Kriegswaffen (Polizei), geschossen. Für die Geflüchteten bzw. Vertriebenen laut und beängstigend hörbar z. B. am letzten Donnerstag, Samstag und Sonntag.
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Not macht erfinderisch. Die kreativen Reaktionen der Stadt – insbesondere der Gastronomie – auf die Lockdownmaßnahmen ließen ab letztem Jahr das Freizeitleben wieder aufblühen.
Unbürokratisch wurden im Offenen Schöntal, vor den Gaststätten in der Innenstadt und am Mainufer Biergarten und Cafe‘s eröffnet bzw. die Außengastronomie erweitert. Ohne langwierige und teure Genehmigungsverfahren mit strengen Auflagen. Wie schön und eine kulturelle Bereicherung für die Stadt. Doch nun soll plötzlich diese Blütezeit einen Dämpfer bekommen. Der Kuttergarten und andere Biergärten wie der Summer Garden des Restaurants Marquesas darf es so nicht mehr geben, sagt der Stadtrat. Wer so etwas wolle, der müsse förmlich einen Antrag stellen und die Chancen für eine Genehmigung stünden schlecht. Vor allem der Kuttergarten am Mainufer zwischen SSKC Poseidon und Berufsschule 1 war gemeint.
Die Stadtverwaltung und die der Mehrheit des Stadtrates dazu: Diese, von einem Verein und von der Gaststätte Hannebambel geführte Einrichtung Kuttergarten, die einen breiten Zuspruch genoss, sollte nicht mehr unter diese formlose Genehmigung fallen, weil sie eine Konkurrenz für unternehmerisch geführte Gaststätten darstellen würde und außerdem Bewohner aus dem Viertel auf der anderen Seite des Mains dies als Lärmbelästigung empfinden würden. Beide Begründungen sind nicht nachvollziehbar. Weder war der Lärm über den geltenden Grenzwerten noch ist ein Verein oder gar eine andere Gaststätte eine zu unterbindende Konkurrenz für das freie Unternehmertum.
Die Argumente von der Grünen- und der KI-Fraktion, dass der Kuttergarten doch eine kulturelle Bereicherung war, dass Familien mit Kindern tagsüber sich dort wohl gefühlt haben und abends für jüngere Leute und Junggebliebene eine tolle Begegnungsstätte hatten, wurden in den Wind geschlagen. Das ist alles sehr schade und muss korrigiert werden.
Schreiben Sie der Stadtverwaltung und unterstützen Sie den Erhalt der kulturellen Vielfalt in unserer Stadt!
Der Kuttergarten muss bleiben!
Bitte petition unterschreiben: https://www.change.org/p/kuttergarten-bleibt
Mehr Menschen als erwartet folgten dem Aufruf zur Kundgebung gegen den Krieg in der Ukraine
150 TeilnehmerInnen hatten KI und Attac beim Ordnungsamt angemeldet, nahezu die dreifache Menge folgte unserem Aufruf und demonstrierte gegen den Krieg in der Ukraine. Neben den beiden Veranstaltern stellten SPD, ÖDP, LINKE, Interventionistische Linke (IL), GRÜNE und Friedenstrommler Redner. Auch eine schon länger in AB ansässige Ukrainerin berichtete spontan vom Leid ihrer Familie in ihrem Herkunftsland. Bürgermeister Leiderer gab einen Überblick, wie sich die Stadt auf Ankommende aus dem Kriegsgebiet vorbereitet.
Die Kundgebung war insgesamt sicherlich keine Jubelveranstaltung zur herrschenden Regierungslinie. Dazu war das Motto zu eindeutig eines der Friedensbewegung, zudem sorgten etliche Redebeiträge für entschiedenen Widerspruch. Einige Anwesenden zeigten Ungeduld, als solche Positionen insbesondere zur Einschätzung der Vorgeschichte des Krieges und kritische Haltungen zu anderen Völkerrechtsbrüchen, aber auch zum aus dem Hut gezauberten 100-Mrd-Bundeswehr-Schattenhaushalt oder zur 180-Grad-Wende in der deutschen Sicherheitspolitik vom Rednerpult kamen. Wir meinen: Die Möglichkeit zu verschiedenen, ja auch gegensätzlichen Einschätzungen sind eine der oft genannten Grundlagen von Demokratie, von der gerade im Zusammenhang mit der Ukraine viel gesprochen wird. Sie sollten ausgehalten werden.
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Die Friedensbewegung in Deutschland ruft angesichts der russischen Invasion in der Ukraine auf, bundesweit lokale Aktions- und Protesttage am kommenden Wochenende durchzuführen. Attac Aschaffenburg-Miltenberg und die Kommunale Initiative (KI) folgen diesem Aufruf und laden Organisationen und BürgerInnen in Stadt und Land ein:
Lasst uns gegen den Krieg, für eine Politik der gemeinsamen Sicherheit auf die Straße gehen!
Krieg löst kein Problem.
Deshalb fordern wir:
Für die Kundgebung gelten die derzeit aktuellen AHA-Bestimmungen!
In Aschaffenburg wird zum Klimaschutz viel angekündigt, aber es wird zu wenig Konkretes getan, geschweige denn ausreichende Mittel für den Klimaschutz eingestellt. Die KI hatte für den Haushalt 2022 u.a. gefordert: » Die verabschiedete Klimaanpassungsstrategie reicht nicht aus. Anpassungsstrategien müssen flankiert werden von entschiedenen Maßnahmen zur Verringerung aller die Erderwärmung fördernden Faktoren « und beantragt, dass dafür Mittel zur Verfügung gestellt werden. Der OB, die Verwaltung und CSU/SPD/FDP haben dies abgelehnt, obwohl klar ist, dass:
Während sich Städte wie z.B. Marburg mit der Klimaneutralität bis 2030 ambitionierte Klimaziele setzen, und sehr konkrete Maßnahmen und Gelder eingestellt haben, findet man davon im Haushaltsplan von Aschaffenburg recht wenig. Und nichts in der mittelfristigen Investitionsplanung bis 2025. Aufgaben für den Klimaschutz gibt es genug wie z. B. Photo-Voltaik-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden, energetische Sanierung von Gebäuden oder die Verkehrswende in der Innenstadt. Nur um einige Beispiele zu nennen.
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