Kategorie Umwelt

Kommunen sind ein kritischer Erfolgsfaktor für die Klimawende!

Von in Daseinsvorsorge, Stadtentwicklung, Umwelt

Die KI fordert einen „Fahrplan für die Erreichung der Klimaschutzziele“ und hat dazu einen Stadtratsantrag gestellt. Die Stadt hat zwar schon einiges auf den Weg gebracht – wie z.B. die Fernwärmeversorgung oder die städtische Förderung von PV-Anlagen – ist aber noch weit entfernt die Klimaschutzziele zu erreichen. Bis 2030 sollen 65 Prozent aller Treibhausgas-Emissionen eingespart werden (im Vergleich zu 1990), das Klimaschutzziel 2040 sieht 88 Prozent vor.

Ende 2022 musste die Stadt eingestehen, dass sie die Ausbauziele für Photovoltaik krachend verfehlt hat. Nun ein Jahr später eine weitere Erkenntnis: Bei den öffentlichen Gebäuden verbraucht sie zu viel Energie. Das Hochbauamt gab vor kurzem in einem akribischen Energiebericht den Energieverbrauch der öffentlichen Gebäude bekannt. Bei einigen Gebäuden, die bereits energetisch saniert sind, ist eine deutliche Reduzierung des Wärmebedarfs erkennbar. Investitionen in Sanierung schonen nicht nur den Geldbeutel, sondern dienen auch dem Klimaschutz. Dieser ist eine große Herausforderung im Spannungsfeld der Haushaltslage, jedoch nach unserer Einschätzung unerlässlich, denn Klimaschutz und Anpassung bedeutet Sicherung der Lebensqualität und Schutz der Bevölkerung.

Wir begrüßen deshalb die Bündelung der Verantwortlichkeit im Stadtplanungsamt. Seit dem 1. November erhielt das Stadtplanungsamt die neue Bezeichnung „Amt für Stadtplanung und Klimamanagement“. Gleichzeit wurde dazu eine Stabstelle bei Herrn Oberbürgermeister Herzing eingerichtet. Damit sind die Verantwortlichkeiten für den Klimaschutz und Anpassung neu geordnet. Jetzt muss nur das mit Hochdruck umgesetzt werden, was immer dringlicher notwendig ist. Wir erinnern: Mitte 2020 hat die Stadt den Klimanotstand ausgerufen und damit eigentlich die Alarmlampen angeschaltet, oder waren es doch nur „Nebelkerzen“? Was meinen Sie dazu? Schreiben Sie uns unter E-Mail info@kommunale-initiative.de

KI*, Jürgen Zahn, Stadtrat *) unbequem aus Verantwortung

Schon wieder – Baumfrevel in Aschaffenburg!

Von in Stadtentwicklung, Umwelt

Zum wiederholten Male fordert die KI in einem Stadtratsantrag endlich ein Konzept der Stadt für einen wirkungsvollen Schutz unsere Bäume und zur Durchsetzung der einschlägigen rechtlichen Bestimmungen vorzulegen. Was ist der Hintergrund?

Erneut ist es zu einer vermutlich ungesetzlichen Baumfällung im Stadtgebiet gekommen. Es ist der jüngste Vorfall in einer langen Kette ähnlich gelagerter Fälle. Offenbar gelingt es der Stadt Aschaffenburg nicht, unseren in Zeiten des Klimawandels so wichtigen Baumbestand zu schützen. Ein durchschnittlicher Baum produziert 40 Kg Sauerstoff/Tag, bindet 56 Kg CO2/Tag und verdunstet 450 L Wasser/Tag. Er sorgt also für saubere Luft, kühlt und bindet Staub und CO2. Im ausgewiesenen Naturschutzgebiet „unterer Kühruhgraben“ am Godelsberg fiel eine bis zu 100-jährige Eiche der Kettensäge zum Opfer. Ein erneuter unfassbarer Baumfrevel an einem so wunderbaren Baum. Wir waren vor Ort und dem Augenschein nach war dieses Monument kerngesund. Der Baum viel vermutlich mal wieder einem rücksichtslosen Investor zum Opfer. Zur Erinnerung: Anfang 2018 wurden illegal fünf Bäume auf dem Maria-Ward-Gelände gefällt. Darunter eine 120-150 Jahre alte gesunde Eiche. Die Stadt versprach damals wegen dieses Kettensägen-Massakers, ein hartes Signal an alle Grundstückseigentümer zu senden in Form einer – Zitat – „generalpräventiven Wirkung einer konsequenten und harten Ahndung dieser Tat“. Verhängt wurde ein Ordnungsgeld von ca. 6500 €! Das war lächerlich und ein Schnäppchen für den Investor. Wir denken: Es ist endlich Zeit unsere Bäume effektiv, wirkungsvoll ohne Vorbehalt zu schützen. Was meinen Sie dazu? Schreiben Sie uns unter info@kommunale-initiative.de 

KI*, Jürgen Zahn, Stadtrat *) unbequem aus Verantwortung

Die Kunst schlägt Alarm! 

Von in Gesellschaft, Umwelt Schlagwort

Wir denken „Reden über’s Kleben“ ist überfällig. Was ist der Hintergrund? Letzte Woche wurde die Ausstellung „Kunst schlägt Alarm“ im KunstLANDding eröffnet. Thema der Ausstellung: „Krisen, Klima, Katastrophen“. Die Ausstellung ist sehenswert und die Gespräche mit den Künstler*innen waren sehr anregend. Dafür herzlichen DANK an das Team vom KunstLANDing. Der Schirmherr, Oberbürgermeister Jürgen Herzing, eröffnete mit einer Rede die Ausstellung. Viele Menschen waren anwesend darunter auch die „Letzte Generation“ (LG) aus Aschaffenburg, gegen die die Stadt eine „Allgemeinverfügung“ (AV) mit einem Verbot der Klimaproteste im Stadtgebiet erlassen hatte. Bekanntlich wurde diese AV vom OVG in München größtenteils einkassiert. In seiner Rede erklärte unser OB, dass die Stadt keine weitere AV gegen die LG verhängen wird, auch wenn dies mit formalen Anpassungen möglich wäre. Diesen klugen und selbstkritischen Schritt begrüßen wir. Der OB brachte auch die andauernden Demos der Wutbürger mit Naziunterstützung in Aschaffenburg zur Sprache und erwähnte, dass er mit Vertretern der Wutbürger ein Gespräch im Rathaus hatte. Wir fragen irritiert mit großen Fragezeichen: Wieso redet unser Stadtoberhaupt mit den Wutbürgern nicht aber mit Klima-Aktivisten? Wir finden „Reden über’s Kleben“ ist notwendig und finden es wäre ein weiser Schritt mit den Klima-Aktivisten ins Gespräch zu kommen. Herr Thomas Sterna, der Kurator der Ausstellung brachte es auf den Punkt: „Der Klimawandel ist rasant im Gange und trotzdem werden Klima-Aktivsten in Deutschland nicht weniger, sondern vermehrt angezweifelt, ja sogar offen bekämpft“. Was meinen Sie dazu? Schreiben Sie uns unter info@kommunale-initiative.de  KI* im Stadtrat, Jürgen Zahn, *) unbequem aus Verantwortung

Weitere Förderung von Balkon-PV-Anlagen!

Von in Umwelt

Der Mitte August eingebrachte gemeinsame Eil-Antrag von KI und ÖPD auf eine Weiterführung der Förderung von Mini-PV-Anlagen aus städtischen Mitteln war erfolgreich.

Die Förderung war ausgelaufen, weil sie sehr gut angenommen wurde und die bereitgestellten Mittel erschöpft waren. Letze Woche gab der Stadtrat dafür weitere außerplanmäßig Mittel in Höhe von 50.000€ für das Haushaltsjahr 2023 frei. Darüber freuen wir uns und bedanken uns beim Stadtrat und dem Umweltamt. Mini-PV-Anlagen sind einfach zu installieren, helfen dem Klima und entlasten den Geldbeutel von vielen Haushalten. Die Anlagen werden mit bis zu 120€ einmalig bezuschusst. Für Menschen mit Sozialpass ist die Förderung noch höher. Bis dato wurden 238 Anlagen bezuschusst und eine Leistung von 136KWp installiert. Das ist wirklich ordentlich. Weitere Mittel für 2024 sollten stark eingeschränkt werden. Diese Beschlussvorlage der Verwaltung ist erstmal zurückgestellt worden. Darüber soll noch beraten werden. Das begrüßen wir, da die Stadt ja erst vor kurzem feststellen musste, dass die lokalen Ausbauziele für PV-Anlagen nicht erreicht werden und Klimaschutz schon ernst genommen werden muss.

Allgemeinverfügung der Stadt einkassiert

Von in Soziale Bewegungen, Umwelt

Anfang August 2023 hat die Stadt Aschaffenburg eine Allgemeinverfügung (AV) zu Klimaprotesten erlassen. Anfang September 2023 hat die „Letzte Generation“ Aschaffenburg (LG) vor dem Verwaltungsgericht einen Eilantrag bezüglich der Aussetzung der AV gestellt. Dieser Eilantrag wurde abgewiesen. Dagegen wurde Beschwerde eingelegt. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München hat in zweiter Instanz entschieden: Die AV der Stadt Aschaffenburg, die Demonstrationen der Klima-Aktivisten weitgehend verbietet, ist in großen Teilen nicht zulässig. Durch diesen Entscheid konnte die LG dann am Freitag, den 15.9.2023 zum Klimastreiktag wieder einen Protestmarsch vom Kinopolis zum Schlossplatz durchführen. Betrachtet man nun die Anstrengungen der Stadt Aschaffenburg bezüglich der gescheiterten AV und den Aussagen der Stadtspitze und der Polizei im Main-Echo vom 12.09, dann muss man sich fragen: Auf welchem Auge sind die Verantwortlichen blind?

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Klima, ein weiter so wird extrem teuer!

Von in Stadtentwicklung, Umwelt, Verkehr

Die KI fordert die Stadt Aschaffenburg auf einen nachvollziehbaren und belastbaren „Masterplan“ für die Einhaltung der Klimaschutzziele vorzulegen! Was ist der Hintergrund? Nachdem der Stadtrat Mitte 2020 den Klimanotstand ausgerufen hat und damit die Behandlung des Klimaschutzes in Aschaffenburg zur höchsten Priorität erklärt hat, handelt die Stadt nicht danach. Im Klima- und Umweltsenat Ende letzten Jahres legte die Stadt beim Klimaschutz die ungeschminkte Wahrheit offen. Die Stadt erklärte, dass die territorialen Klimaschutzziele krachend verfehlt werden! Dabei wissen wir doch alle: Klimaschutz ist teuer, aber Nichtstun wird extrem teuer! Also wieso handelt man nicht? Darauf hätten wir gerne eine Antwort und werden dazu einen Stadtratsantrag stellen.

Deshalb unterstützt die KI auch die friedlichen Klimaproteste der „Letzten Generation“. Wir appellieren an Herrn Oberbürgermeister Jürgen Herzing: Klima schützen, statt Klimaproteste kriminalisieren! „Wird die Klimakatastrophe zugelassen, stellt das einen Bruch der Verfassung dar“. Davon ist nicht nur die „Letzte Generation“ überzeugt, sondern auch eine Gruppe renommierter Verfassungs- und Völkerrechtsexperten. Knapp 60 Professoren aus ganz Deutschland haben daher bereits einen offenen Brief unterzeichnet und es sollen noch weitere dazukommen. Die KI ruft deshalb zur Teilnahme an dem Klimastreiktag am Freitag, den 15.09.23, 15:30 Uhr, Schlossplatz, auf. Am Abend findet noch im Martinhaus, 19:00 Uhr, die öffentliche Veranstaltung „Autokorrektur“ vom VCD mit Katja Diehl statt. Was meinen Sie dazu? Schreiben Sie uns unter info@kommunale-initiative.de 

KI* im Stadtrat, Jürgen Zahn, *) unbequem aus Verantwortung

Wie steht es um die Klimaanpassung?

Von in Umwelt

Die KI bereitet einen Stadtratsantrag vor, in dem die Verwaltung und das Wasserwirtschaftsamt aufgefordert wird, einen aktuellen Bericht zur Grundwasser- und Trinkwassersituation in Aschaffenburg vorzulegen. Ein weiterer Stadtratsantrag der KI vom April 2022 liegt derweilen bis November dieses Jahres „auf Eis“. Es geht um einen Fortschrittsbericht zur der Klimaanpassungsstrategie von 2021. Auch weitere KI-Anträge vom April 2023 zum Thema „Statusbericht Maßnahmen Extrem – und Starkregenereignisse“ sowie zur „Versickerung von Regenwasser (Schwammstadt)“ vom August 2022 sind überfällig. Wir wollen hier nicht die „Moralkeule“ schwingen, aber wir wissen doch alle: Die heißen Sommer und die Dürre sind kein Endpunkt, sondern für viele Menschen – auch in Aschaffenburg – erst der Anfang der Klimakrise. Das alles erfordert dringenden politischen Handlungsbedarf! Die Stadt muss endlich entsprechend dem 2020 ausgerufenen „Klimanotstandes“ handeln!

Hitze und Dürre, Starkregen und Hochwasser – Wetterextreme werden in Zukunft häufiger und zwingen uns zur Vorsorge und Anpassung an die Folgen der Klimakrise. Deshalb hat Aschaffenburg im Juni 2021 durch ein Beratungsunternehmen eine Klimaanpassungsstrategie erstellen lassen und verabschiedet. Nun Juli 2023 eine kurze Lagebestimmung dazu: Das Ahrtal, vor zwei Jahren Schauplatz einer Flutkatastrophe mit 184 Todesopfern, vor kurzem wurde die heißeste je gemessene Woche auf der Erde festgestellt, Rauchschwaden in N.Y., die Meerestemperaturen eskalieren, abgebrochene Berggipfel in Tirol! Und wie Medien berichten, wurde aus dem „austrocknenden Unterfranken“ ein Hilferuf abgesetzt. Die “nächste Dürre“ habe Unterfranken und weite Teile Bayerns im Griff. Wir brauchen endlich wirksamen Wasserschutz, gesicherte Trinkwasserversorgung, umfassende Wasserschutzgebiete, digitale Grundwassererfassung, starke Wasserwirtschaftsämter, Grau- und Brauchwassernutzung, Schwammstädte und weitere Maßnahmen, so der Hilferuf.

Was meinen Sie dazu? Schreiben Sie uns der E-Mail info@kommunale-initiative.de.

KI* im Stadtrat, Jürgen Zahn, *) unbequem aus Verantwortung

Protestmärsche der „Letzten Generation“

Von in Gesellschaft, mehr Demokratie, Umwelt

Foto S. Cling

Auf ihrer Mitgliederversammlung beschloss die KI, die Aschaffenburger Gruppe der „Letzten Generation“ (LG) zu unterstützen. Nach Auffassung der KI sind die gesellschaftspolitischen Ziele der LG moderat:

  1. Bildung von Gesellschaftsräten1)
  2. Einführung eines Tempolimit auf unseren Autobahnen, um gewaltige 6,7 Millionen Tonnen CO2 einzusparen.
  3. Das 9-Euro Ticket wieder flächendeckend einführen

Wir halten die Forderungen der LG für wichtig und angemessen. Die KI unterstützt Bewegungen wie die LG, die mit direkten Aktionen gegen die Zerstörung der Lebensgrundlagen der kommenden Generationen die nötige Aufmerksamkeit erreichen und eine gesellschaftliche Debatte anstoßen. Schon lange setzt sich die KI für den Umwelt- und Klimaschutz in Aschaffenburg ein. Mit großem Tam-Tam wurde im Herbst 2020 in Aschaffenburg der Klima-Notstand ausgerufen. Statt warmer Worte fordert die KI konkretes, dringliches und sozialgerechtes Handeln gegen die Klimakrise, auch in Aschaffenburg. Denn auch hier bei uns, wird zu wenig gegen die Klimakrise unternommen. Deshalb waren auch Mitglieder der KI bei den friedlichen Protestmärschen der LG am 07.06 und 21.06.23 in Aschaffenburg dabei.

Positiv ist, dass die Haushaltsmittel für die Förderung von Balkon-PV-Anlagen durch die Stadt letzte Woche im Stadtrat aufgestockt wurden. Auch wenn das nur ein Tropfen auf den heißen Stein ist. Was meinen Sie dazu? Schreiben Sie uns unter der E-Mail info@kommunale-initiative.de

KI* im Stadtrat, Jürgen Zahn, *) unbequem aus Verantwortung

1) Geloste Beteiligungsverfahren (z.B. Gesellschaftsräte) sind für alle politischen Ebenen eine Möglichkeit, Bürgerinnen und Bürger stärker in politische Prozesse einzubeziehen.

Klimawandel: Die Uhr tickt!

Von in Gesellschaft, Stadtentwicklung, Umwelt

Alle reden vom Klimaschutz – aber entsprechende Taten lassen auf sich warten! Katastrophen wie die Überschwemmungen im Ahrtal, bei denen mehr als 220 Menschen ihr Leben verloren, können meistens nur für kurze Zeit das Problembewusstsein und das Gewissen der Bürger und der Politiker wecken. Danach geht alles wieder seinen gewohnten Gang. Beispiel Aschaffenburg: Mit großem Brimborium wurde 2020 der „Klima-Notstand“ für unsere Stadt ausgerufen. Doch geschehen ist seither so gut wie nichts! Wo bleibt die Verkehrswende weg vom Auto – hin zu mehr öffentlichem Personennahverkehr? Was ist mit der versprochenen Verkehrsberuhigung der Stadt innerhalb des „Rings“? Warum strömt nach wie vor massenhaft Durchgangsverkehr durch das Stadtzentrum? Warum geht es so zäh und bruchstückhaft voran mit dem Ausbau des Radewegenetzes? Was ist mit der versprochenen „Klimaneutralität“ Aschaffenburgs? Fragen über Fragen – und von der Stadtverwaltung Ausreden und Hinhaltefloskeln.

Deshalb unterstützt die Kommunale Initiative Bewegungen wie die „Letzte Generation“ (LG), die mit zum Teil drastischen Mitteln (wie z.B. das Festkleben auf Straßen) gegen die Zerstörung der Lebensgrundlagen der kommenden Generationen aufmerksam machen. Diejenigen, die aufgeregt auf die Gesetzwidrigkeit solcher Protestaktionen verweisen, müssen sich fragen lassen, wie sie es mit dem Artikel 22 a unserer Verfassung halten, in dem es heißt: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen   Lebensgrundlagen.“ Zu fragen ist: Wie schwer wiegt eine zeitlich begrenzte Verkehrsbehinderung im Vergleich zur Missachtung der Verfassung durch die Politik? Was meinen Sie dazu? Schreiben Sie uns!

Und hier noch ein Veranstaltungshinweis: Kidical Mass – Rad Demo, Samstag, den 06. Mai, 15:00 Uhr, Theaterplatz Aschaffenburg.

KI* im Stadtrat Jürgen Zahn, *) unbequem aus Verantwortung

Web: www.ki-ab.de

E-Mail: info@kommunale-initiative.de

No Foodure – Wie alle gut satt werden!

Von in Gesellschaft, Soziale Bewegungen, Umwelt
Anna-Lena Klapp (© Lars Walther)

Zusammen mit dem Klimabündnis Aschaffenburg veranstaltet die KI am Samstag, den 1. April 2023, ab 19.30 Uhr, in der Stadthalle, Raum K2, einen Vortrag von Anna-Lena Klapp mit dem Thema „Wege zu einer nachhaltigen Ernährung aus feministischer Sicht“.

Die Referentin ist Ernährungswissenschaftlerin, Doktorandin der Agrarwissenschaften und Autorin des Buchs „Food Revolte – Ein vegan-feministisches Manifest“ ( https://veganverlag.de/produkt/food-revolte ). Hierin erklärt sie einerseits die Dringlichkeit, das Thema nachhaltige, pflanzenbasierte Ernährung auf die gesellschaftliche und politische Agenda zu setzen und andererseits, warum wir dabei feministische Forderungen und Kämpfe berücksichtigen müssen. Dabei ist ihr ein Anliegen, zu „inspirieren, an einer gerechten Gesellschaft aktiv mitzuwirken und Verbündete im Kampf gegen jegliche Form von Unterdrückung zu sein. Es ist an der Zeit, anzuerkennen, dass Ernährung politisch ist. Es ist an der Zeit für eine Food Revolte“, so Anna-Lena Klapp.

Die Veranstaltung ist kostenlos. Alle KI-Mitglieder und interessierte Bürger: innen der Stadt Aschaffenburg sind herzlich eingeladen und wir freuen uns mit ihnen auf einen inspirierenden Vortrag.