Kommunales aus Aschaffenburg

Der Nachtragshaushalt 2026 der Stadt Aschaffenburg ist zwar formal ausgeglichen, doch hinter den Zahlen verbergen sich erhebliche finanzielle Risiken. Eine Haushaltssperre wurde bereits verhängt und damit die Notbremse gezogen. Wie sicher ist die Finanzierung unserer Stadt in den kommenden Jahren? Besonders kritisch sind der hohe Rücklagenverbrauch, die negative Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt und die erheblichen finanziellen Verpflichtungen für die Folgejahre. Hinzu kommen weitere Risiken: die Defizite des Klinikums Aschaffenburg-Alzenau, mögliche Kostensteigerungen bei großen Bauprojekten wie dem Regenüberlaufbecken an der Willigisbrücke, unsichere Gewerbesteuereinnahmen sowie steigende Personal- und Zinskosten.

Wir von der Kommunalen Initiative begrüßen die Bemühungen der Stadt Aschaffenburg, einen Konsens in Sachen Meinungsverschiedenheiten um die Öffnungszeiten des Musik-Clubs „Monochrom“ zu finden, der allen Beteiligten entgegenkommt. Denn: Kultur muss in jeder Form stattfinden dürfen.

Z. B. in Form der haushohen Kunstwerke an den Wänden von Gebäuden in der Innenstadt sowie an Fassaden der Stadtbau Aschaffenburg in Damm und Nilkheim, die zunächst von einigen Bürgern argwöhnisch beäugt wurden. Viele Passanten erfreuen sich inzwischen an ihrem Anblick. Murals heißen diese fantastischen Gemälde, für die einige sehr bekannte Künstler der Szene engagiert werden konnten.

Die KI fordert von Geschäftsführung, Aufsichtsrat und Trägern des Klinikums einen verbindlichen Plan mit messbaren Zielen zur Reduzierung des Defizits sowie eine regelmäßige öffentliche Berichterstattung über Defizite, Ursachen und Fortschritte. Die Defizite des Klinikums Aschaffenburg-Alzenau sind kein neues Phänomen. Sie steigen seit Jahren und belasten Stadt und Landkreis massiv (seit 2016 ca. 170 Millionen Euro). Für 2026 plant das Klinikum Aschaffenburg-Alzenau ein Defizit von 31,8 Millionen Euro. Das bedeutet jedoch noch keine belastbare Trendwende. Die Größenordnung bleibt weiterhin erheblich und belastet den Haushalt der Stadt Aschaffenburg enorm!