Kommunales aus Aschaffenburg

SAMSTAG, 4. APRIL | 11:00 UHR THEATERPLATZ
Aus dem diesjährigen Aschaffenburger Aufruf:
„Wir sollen ‚kriegstüchtig‘ werden, meinen zumindest Politiker wie Friedrich Merz und Boris Pistorius. Überall auf der Welt sterben unzählige unschuldige Menschen in Kriegen und Konflikten. In der Ukraine wurden Hunderttausende Menschen getötet. In Gaza sterben Zivilist*innen unter Bombardierungen, trotz eines vermeintlichen ‚Waffenstillstandes‘, im Sudan tobt ein brutaler Bürgerkrieg, Rojava muss weiterhin gegen die türkische Regierung und die selbsternannten syrischen Machthaber verteidigt werden, im Iran haben die USA und Israel einen völkerrechtswidrigen Krieg begonnen.“
–> Die Lage birgt insgesamt eine größere Weltkriegsgefahr als je zuvor!
Mehr dazu auf www.attac-aschaffenburg.de!*
Dort heißt es zusammenfassend:
„Verzweiflung darf nicht die Antwort auf die katastrophale Weltlage sein. Es wird immer klarer: Friedenspolitik, Kampf gegen Rechts, Umwelt- und Gewerkschaftsbewegung gehören zusammen! Menschen auf der ganzen Welt tragen ihren Protest gewaltfrei auf die Straße – Zeichen der Hoffnung, die auch wir setzen möchten – für eine nachhaltige Friedenspolitik und ein besseres Morgen!“ 
*) Die Kommunale Initiative ist Mitglied von Attac.

Wer in Aschaffenburg ein E-Auto fahren will, aber weder Garage noch privaten Stellplatz besitzt, stößt schnell an Grenzen. Genau daran zeigt sich, ob die Verkehrswende nur auf dem Papier stattfindet oder im wirklichen Leben der Menschen ankommt. Für viele Mieter: innen in dicht bebauten Vierteln ist das Laden eines Elektroautos bis heute kompliziert, teuer und mit unnötigem Aufwand verbunden. Wer keinen eigenen Anschluss hat, muss sich nach öffentlichen Ladepunkten richten, nach Zeitlimits, nach blockierten Säulen oder nach Standorten, die eben gerade nicht dort liegen, wo man wohnt. Das ist kein Randproblem, sondern eine soziale Schieflage. Klar ist: Ein privates Kabel über den Gehweg kann keine dauerhafte Lösung sein. Barrierefreiheit und Sicherheit gehen vor. Niemand soll wegen eines Ladekabels stolpern oder behindert werden. Aber ebenso klar ist: Mit dem Hinweis auf die Rechtslage allein ist das Problem nicht gelöst. Eine Stadt, die Klimaschutz ernst nimmt, muss auch dafür sorgen, dass Elektromobilität nicht zum Privileg von Eigenheimbesitzern wird.

Das ist ein schwarzer Tag für die SPD – und ein politischer Donnerschlag, der weit über Aschaffenburg hinaus zu hören ist. Nach 56 Jahren ununterbrochener SPD-Führung des Bürgermeisteramtes endet eine Ära in der Stadt. Von Willi Reiland (1970-2000) über Klaus Herzog (2000-2020) bis Jürgen Herzing stellte die SPD durchgehend den Oberbürgermeister. Ab 1. Mai 2026 übernimmt Markus Schlemmer von der CSU. Das ist kein Betriebsunfall, das ist ein klarer Ausdruck vom Wechselwillen der Wählerschaft und erst einmal als ein knallhartes Nein zu einem „Weiter so“ zu werten.