Kategorie Soziale Bewegungen

Johannes Büttner legte auf der Zwischenkundgebung der Demo gegen die türkische Invasion in Nordsyrien zum Gedenken an die Opfer von Halle ein Gebinde aus weißen Rosen nieder.

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Klimawandel geht alle an!

Der Klimawandel fordert jede Nation dieser Erde, fordert jede Gruppierung, jeden Erwachsenen, jedes Kind. Kurz: der Klimawandel geht alle an! Der Klimawandel verlangt nach Bewegungen, Bündnissen und Strukturen, die es uns ermöglichen, rasch und konsequent zu handeln. Die Wissenschaft gibt uns noch genau 15 Jahre, um eine neue, eine ökologische Gesellschaft zu formen und die Erderwärmung zu stoppen. Nichts zu tun ist keine Option. Es ist also keine Zeit zu verlieren, auch in Aschaffenburg. Die KI erklärt sich deshalb solidarisch mit den globalen Zielen der Friday for Future Bewegung.

Am Freitag, den 20.09.19, 08:00 – 08:45 Uhr, dem globalen Klimastreiktag, wird die KI mit einer Auftaktkundgebung auf dem Theaterplatz, den Aktionstag eröffnen. Wir rufen alle Bürger*innen von Aschaffenburg auf, an dieser Veranstaltung und an diesem Aktionstag teilzunehmen. Wenn möglich erfolgt die An- und Abfahrt mit dem Fahrrad. Nach Abschluss der KI-Veranstaltung findet eine Fahrrad-Demo (critical mass) statt.

#AllefürsKlima: Zusammen auf die Straße!

AUSZUG AUS DEM FLUGBLATT VON ATTAC AB-MIL: …
Fridays for Future hat den 20. September als den Beginn einer Aktionswoche ausgerufen, in der ALLE streiken sollen. Attac Deutschland sowie Attac Aschaffenburg-Miltenberg unterstützen diesen Aufruf.

Und weil der Aufruf an ALLE ergeht, verstehen wir auch die derzeitige Bündnispolitik vor Ort nicht. – Richtig, der Klimastreik soll nicht zur Spielwiese der Parteipolitik und ihrer Wahlkämpfe werden. Wenn allerdings das Orga-Team der lokalen FfF-Gruppe eindeutig von einer Partei dominiert wird, halten wir die Versuche, die Unterstützung durch fortschrittliche Organisationen im lokalen Bündnis zurückzuweisen, für einen Doppelstandard und kontraproduktiv. So ist z.B. im Bündnistreffen am 05.09.2019 mehrheitlich beschlossen worden, dass die Kommunale Initiative (KI) keinen Info-Stand im Rahmen des Klimastreiktages anbieten darf. Wir halten dagegen:
1. Die KI ist definitiv keine Partei und darf deswegen z. B. auch Mitglied bei Attac sein. Sie folgt genau dem von FfF geforderten Prinzip der Überparteilichkeit. Ihre kommunale Wahl-Liste ist offen, auch für FfF-Mitglieder.

Die Kommunale Initiative hat die Vorschläge der Fridays-for-Future-Bewegung in Deutschland aufgegriffen und einen Antrag auf Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes in Aschaffenburg gestellt. Damit würden wir der Stadt Konstanz folgen. Grund: Vor allem die Reduzierung der Luftverschmutzung mit CO₂ durch den Verkehr schleppt sich dahin. Ziel war Umstieg von 10% der PKW-Nutzung auf Bus, Bahn und Rad – d.h. die Verdoppelung der ÖPNV-Nutzung! Die Umverteilung vom motorisierten Individualverkehr (MIV) auf den ÖPNV ist mit diesem Tempo nicht zu erreichen. Damit sind die Klima-Ziele der Stadt Aschaffenburg für 2030 gescheitert!

Nein, einen Europa-Kongress konnten wir in Aschaffenburg nicht veranstalten. Aber die Veranstaltung mit Peter Wahl im voll besetzten Tagungsraum2 des Martinushauses war ein Beitrag zum EU-Wahl­kampfvor Ort, wie ihn wohl keine Partei bringen kann. Pointiert kritisch, überparteilich, aber nicht unparteiisch, was linke, globalisierungskritische Sichtweisen angeht.

Nicht verschwiegen wurde, dass viele unserer sozialen Schieflagen, wie z. B. die Agenda 2010, ihren Ausgangspunkt oder zumindest einen verstärkenden Kick in der Lissabon-Agenda haben sowie in weiteren EU-Verträgen und Richtlinien erfahren.

Die EU-Wahl und der dazugehörige Wahlkampf stehen bevor. Klarwurde, dass das Gerede von einer Schicksalswahl nicht zutrifft und anderen Interessen entspringt.

Für Interessierte gibt es hier die Power-Point-Folien zum Herunterladen.

Seit mehreren Wochen sammelte die Initiative „Solidariy City Aschaffenburg“ Unterschriften für Ihre Petition „SEEBRÜCKE – Aschaffenburg als sicherer Hafen“. Die Kommunale Initiative hat die Forderungen der Initiator*innen aufgegriffen (s. KI unterstützt SEEBRÜCKE) und am 27.02.19 zusammen mit anderen Fraktionen als Antrag an OB Herzog und den Stadtrat eingebracht. Während einige Dutzend Aktivist*innen vor dem Sitzungssaal auf dem Theaterplatz noch einmal ihr Anliegen demonstrativ mit Transparenten, Redebeiträgen und Liedern unterstrichen, hat der Stadtrat am Montag den 6. Mai über den Antrag auf eine entsprechende Stastratsresolution beraten und beschlossen, Aschaffenburg als sicheren Hafen für Flüchtlinge in Seenot zu erklären.

Unter den Überschriften ABRÜSTEN STATT AUFRÜSTEN – Nein zum Krieg! Verbot aller Atomwaffen! Entspannung jetzt!
ruft die KI mit zum Aschaffenburger Ostermarsch 2019 auf.

Samstag, 20. April, Auftakt: 11:00 Uhr, Stiftsplatz

Anschließende Demo durch die Innenstadt – Abschlusskundgebung: Schöntal, Eingang City-Galerie

Hauptredner ist Joachim Guilliard, Heidelberg, Publizist und Friedensaktivist

Flugblatt mit Forderungen und ausführlichem Aufruftext herunterladen

Der Druck der weltweiten Schülerproteste für eine andere Klimapolitik ist beeindruckend und dringend notwendig. Renommierte Klimawissenschaftler informieren uns seit Jahrzehnten über die massiven Klimaprobleme. Mehr als 23000 Wissenschaftler haben mittlerweile unter „scientists for future“ eine Stellungnahme unterzeichnet und meinen, „die Anliegen der jungen Menschen sind berechtigt“. Das meinen wir auch.

Über 1200 Menschen haben heute um 12.00 Uhr in Aschaffenburg für mehr Klimaschutz demonstriert. Nach Berlin, Brüssel, Frankfurt und anderswo – jetzt also auch bei uns. Die meisten waren Schülerinnen und Schüler, aber auch einige ältere Semester waren dabei. Viele hatten vorzeitig den Unterricht verlassen, allen Drohungen von Sanktionen zum Trotz! Und zumindest das HSG in Hösbach soll Dutzende von Verweisen ausgesprochen haben.

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Die KI unterstützt diese Europäische Initiative an den Präsidenten der Europäischen Kommission, die EU-Ratspräsidentschaft, Vertreter und Vertreterinnen der EU-Mitgliedstaaten und Mitglieder des Europäischen Parlaments. Mehr Infos und zur Online-Unterzeichnung hier