Aufruf: „In Vielfalt gemeinsam gegen Rechts!“

Als eine der Erstunterzeichnerinnen des Bündnisses „Aschaffenburg ist bunt“ hat die Kommunale Initiative (KI*) für den 30. Juli 2023 um 13:00 Uhr eine Kundgebung angemeldet und ruft zusammen mit Attac Aschaffenburg-Miltenberg und dem Bündnis gegen Rechts (BgR) unter obigem Titel dazu auf. Eine Folge dieser Anmeldung im Zusammenspiel mit einer weiteren auf dem Schlossplatz war der temporäre Rückzug der in regionalen und überregionalen Medien als extrem rechts eingeschätzten Organisationen. Sie hatten der Stadt Aschaffenburg den Titel „Wut-Stadt“ eingebracht.

Die Aufrufenden freuen sich über die neuen vielfältigen Initiativen, die zeigen, dass rechte Aufzüge wie in den letzten Monaten von der Stadtgesellschaft nicht akzeptiert werden und Nationalismus keine Alternative bietet. Nirgendwo.

Mitaufrufende zu unserer Kundgebung sind Organisationen wie die DIE LINKE Aschaffenburg-Miltenberg, die „Letzte Generation“ (LG) Widerstandsgruppe Aschaffenburg und die „Seebrücke“ Aschaffenburg.

Im Anschluss an die Kundgebung startet um 14:00 Uhr der Sternmarsch (Route 1) zum „Fest der Demokratie“ ab 15:00 Uhr auf dem Schlossplatz.

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Zud den Inhalten der Kundgebung weisen wir auf das Flugblatt des Bündnisses gegen Rechts (BgR) hin:

Wut-Stadt Aschaffenburg?

Die KI sagt: Wer jetzt noch die Rolle der extremen Rechten bei den letzten Großdemonstrationen in Aschaffenburg abstreitet und meint, in Gesellschaft solcher Antidemokraten berechtigte Kritik an unserer Regierung üben zu müssen, muss sich nicht über Vorwürfe wundern, Mitläuferin oder Mitläufer einer knallrechten Veranstaltung zu sein. Und wer die AfD wählt, um es den „etablierten“ Parteien zu zeigen, dem oder der wird es nachher die AfD schon zeigen.

In Print- und Online-Medien wie z. B. der FAZ und Spiegel-TV wurde bundesweit über diese Veranstaltungen in Aschaffenburg berichtet. Die FAZ titelte am 5.7.2023 „Wut-Stadt Aschaffenburg“, bestätigte am Folgetag in einem Artikel u. a. die Recherche-Ergebnisse des „Bündnis gegen Rechts“ (BgR) in Bezug auf die Rolle der rechten Szene dort (vgl. Artikel Wer organisiert, wer redet, wer läuft mit?) und sprach von der „Querdenker -Hochburg“ Aschaffenburg, wobei das Problem – wie aus den Berichten ersichtlich – weit über diesen Rahmen hinaus geht. Nach unseren Informationen ist die nächste Groß-Demo dieser Art am 30.07.23 geplant. Das stößt bei vielen Menschen in Aschaffenburg auf Widerstand. Deshalb nahmen schon sehr viele Menschen am 25.06.23 auf dem Theaterplatz an einer Gegenkundgebung zur Groß-Demo der „Bürgerinitiative Franken“ (BIF) teil. Kurz vorher hatte es dazu bereits eine sehr gut besuchte Kundgebung vom BgR auf dem Stiftsplatz gegeben. All den OrganisatorInnen an dieser Stelle großer DANK! Das BgR hat auf einem Info-Blatt dargestellt, dass die BIF von extrem rechten Kräften geführt wird und auf den Stimmen- und Menschenfang für die AfD ausgerichtet ist. Auf dem Theaterplatz verurteilten viele RednerInnen die Demos der BIF scharf. Dabei ging es ihnen nicht darum, das hohe Gut der Meinungsfreiheit und des Demonstrationsrechts in Frage zu stellen. Vielmehr gingen sie mit der Instrumentalisierung von berechtigter Empörung durch Ultra-Nationalisten sowie einer entsprechend verräterisch faschistoiden Sprache in Wort und Bild hart ins Gericht.

Statement der KI zur Veranstaltung auf dem Theaterplatz (Redebeitrag J. Zahn)

Wer organisiert, wer redet, wer läuft mit?

Für Sonntag den 25. Juni gibt es wieder eine Anmeldung eines rechten Aufmarsches der so genannten „Bürgerinitiative Franken“ (BIF), worin sich bisher bekannte Gruppen wie Aschaffenburg-steht-auf, Miltenberg-sagt-nein und Rhein-Main-steht-auf gesammelt haben. Das Bündnis gegen Rechts hat von 13:00 bis 14:00 Uhr eine Kundgebung auf dem Aschaffenburger Stiftsplatz angemeldet. Wie das BgR in seinem aktuellen Info-Blatt „NEIN zur nationalistischen Querfront“ erneut aufzeigt, marschieren und sprechen hier u. a. extrem rechte und erfahrungsgemäß gewaltbereite AktivistInnen – teilweise seit Jahrzehnten über die Ländergrenzen hinweg bekannt – an prominenter Stelle.

Infoblatt (pdf) lesen/herunterladen/weiterverbreiten

weitere Flugis zum Thema:

29. Mai 2023; 1. Mai 2013; 27. Jan. 2013; 7. Jan. 2022; 13. Feb. 2020

Außerdem empfehlen wir den Bericht zum 29. Mai 2023 und eine Recherche–Artikel zu den Protesten von „Aschaffenburg steht auf´“ & Co. vom Januar 2023

Nachrichtlich: Statement der KI zur Veranstaltung auf dem Theaterplatz (Redebeitrag J. Zang)

Veranstaltungshinweise zum 1. Mai 2023

Aschaffenburg am 1. Mai

Die Hauptveranstaltung findet am 1. Mai 2023 in Aschaffenburg statt. Der Regionsgeschäftsführer des DGB-Unterfranken Frank Firsching hält die Hauptrede

Geplanter Ablauf am 1. Mai
10 Uhr   Beginn Demonstration ab Linde Werk 1 über Herrleinstraße, Lindenallee, Herstallstraße
              Musikalische Begleitung durch die March Mellows Street Band
11 Uhr   Beginn Kundgebung auf dem Theaterplatz
              Begrüßung Björn Wortmann, DGB-Kreisverbandsvorsitzender
              Grußwort Jürgen Herzing, Oberbürgermeister Stadt Aschaffenburg
              Jugendrede Niklas Höfler JAV-Vorsitzender Linde LMH
              Hauptrede Frank Firsching
12 Uhr   Maifest auf dem Karlsplatz
              Musikalische Begleitung Schmitti&Friends

Weitere Veranstaltung:
Dienstag, 2. Mai ab 17 Uhr Fischergasse 24
Gedenken an den 90. Jahrestag des Überfalls auf Gewerkschaftshäuser durch Nationalsozialisten
Redebeiträge, Musik von Reinhard Frankl und Niederlegung eines Blumengestecks

No Foodure – Wie alle gut satt werden!

Anna-Lena Klapp (© Lars Walther)

Zusammen mit dem Klimabündnis Aschaffenburg veranstaltet die KI am Samstag, den 1. April 2023, ab 19.30 Uhr, in der Stadthalle, Raum K2, einen Vortrag von Anna-Lena Klapp mit dem Thema „Wege zu einer nachhaltigen Ernährung aus feministischer Sicht“.

Die Referentin ist Ernährungswissenschaftlerin, Doktorandin der Agrarwissenschaften und Autorin des Buchs „Food Revolte – Ein vegan-feministisches Manifest“ ( https://veganverlag.de/produkt/food-revolte ). Hierin erklärt sie einerseits die Dringlichkeit, das Thema nachhaltige, pflanzenbasierte Ernährung auf die gesellschaftliche und politische Agenda zu setzen und andererseits, warum wir dabei feministische Forderungen und Kämpfe berücksichtigen müssen. Dabei ist ihr ein Anliegen, zu „inspirieren, an einer gerechten Gesellschaft aktiv mitzuwirken und Verbündete im Kampf gegen jegliche Form von Unterdrückung zu sein. Es ist an der Zeit, anzuerkennen, dass Ernährung politisch ist. Es ist an der Zeit für eine Food Revolte“, so Anna-Lena Klapp.

Die Veranstaltung ist kostenlos. Alle KI-Mitglieder und interessierte Bürger: innen der Stadt Aschaffenburg sind herzlich eingeladen und wir freuen uns mit ihnen auf einen inspirierenden Vortrag.

Klimabündnis: Auftakt zur Veranstaltungsreihe

Die KI ist Mitglied im Klimabündnis Aschaffenburg. Am 11. März 2023 um 19.30 Uhr startet dieses eine Veranstaltungsreihe zum Thema Ernährung mit einem Vortrag von Matthias Martin Becker zu den Folgen der kapitalistischen Nahrungsmittelproduktion.

Der Referent ist freier Journalist (u.a. für „Konkret“ und „Neues Deutschland“) und Sachbuchautor. 2021 erschien sein Buch „Klima, Chaos, Kapital – Was über den Kapitalismus wissen sollte, wer den Planeten retten will“. Er beginnt die Veranstaltungsreihe mit einem Überblick darüber, wie Nahrungsmittelanbau global funktioniert und welche Auswirkungen dies auf Menschen, Tiere, Umwelt und Klima hat.

Die Veranstaltung findet in den Räumen des Stern e.V. in der Platanenallee 1 in Aschaffenburg statt – der Eintritt ist frei!

Informationen über die gesamte Veranstaltungsreihe siehe hier.

Erdbeben-Nothilfe: Solidarität mit den Opfern und den ihnen Nahestehenden in der Stadt!

Die Situation nach dem verheerenden Erdbeben im Südosten der Türkei und in Nordsyrien bewegt auch die KI. Sie ist in Gedanken bei den Opfern und den ihnen Nahestehenden – auch hier in unserer Stadt. Die Fakten sind weitgehend bekannt. Die Opferzahlen steigen immer noch weiter. Die Nachbeben versetzen die Bevölkerung weiterhin in Angst und behindern die Bergungs- und Aufräumarbeiten.

Die KI empfiehlt, direkt auf das Konto des Aschaffenburger Demokratischen Kurdischen Gemeindezentrums zu spenden, von wo die Gelder sicher an den kurdischen Roten Halbmond (Heyva Sor a Kurdistanê) weitergeleitet werden. Der Wiesbadener Arzt Michael Wilk (medico) – seit Jahren immer wieder in Nordostsyrien tätig – schreibt: „Mit dem Kurdischen Halbmond arbeite ich seit vielen Jahren zusammen, er hat Zugriff auf Gebiete, die aus machtpolitischen Gründen weder aus der Türkei, noch von Assad-Regime-Seite die notwendige Unterstützung erfahren.“

IBAN: DE86 7955 0000 0011 9980 44
Kennwort: Erdbeben-Nothilfe Türkei-Syrien

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Klimakrise: Müssen wir auch in Aschaffenburg Straßen blockieren?

Seit 2022 machen die AktivistInnen der „Letzten Generation“ unter anderem durch Straßenblockaden und Protestaktionen in Museen darauf aufmerksam, dass das 1,5°-Ziel nur durch eine klimapolitische 180°-Wende zu erreichen ist und Deutschland seinen Beitrag dazu nicht leistet. Die Gruppierung ist in der Stadt Aschaffenburg bislang nicht aktiv, obwohl sich die international bekannten Muster hier auch im Kleinen erkennen lassen:

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Protest gegen Völkerrechtsbrüche Erdogans

Zeichen an den Stadtrat – Unterstützung des KI-Antrages zur Resolution gegen Angriffskrieg der Türkei – Protest gegen neuerliche Bombardements in Nord-Syrien und im Nord-Irak

Gut 50 Personen trafen sich am Montag den 21.11.2022 um 17:30 vor dem Eingang der Stadthalle Aschaffenburg

Sonntagnacht kurz nach Null Uhr erreichten die ersten Meldungen über neuerliche türkische Flächenbombardements Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener Aschaffenburger Organisationen wie des Bündnisses RiseUp4Rojava, des Bündnisses gegen Rechts, der Kommunalen Initiative (KI), der „Seebrücke“ oder der Partei DIE LINKE. Man verabredete sich am Sonntagabend im Demokratischen Kurdischen Gemeinschaftszentrum (DKGZ) und beschloss spontan, sich vor der Stadtratssitzung am Montag vor der Stadthalle zu treffen.
Einerseits galt die Protestaktion der türkischen Regierung, die neue Bombardements in Nordsyrien und im Nordirak befohlen hat und nun durchführt.
Kritisiert wurde hierbei, dass – entgegen der Berichterstattung in den Hauptmedien – die Angriffe eben weniger Stellungen der als terroristisch eingeordneten PKK galten als zivilen Zielen wie Einrichtungen der Energie- Gesundheits- und Nahrungsversorgung sowie Geschäften und Häusern. Etliche Zivilpersonen und ein Journalist sind nach verschiedenen Meldungen unter den Opfern.
Im Redebeitrag der KI wurde gefragt, was auch immer Erdogan als Kriegsabsicht und -rechtfertigung vorbringt, mit welchem Recht die türkische Regierung ihre Armee Ziele jenseits ihres Staatsgebietes bombardiere und warum das weder von den Hauptmedien noch von den Regierungsparteien skandalisiert werde, wo doch täglich die Empörung z. B. über den russischen Völkerrechtsbruch aus den Medien schalle. Ein Redner fragte: „Was unterscheidet russische von türkischen Bomben?“
Der Ort der Protestaktion – der Eingang zur Stadthalle, wo ab 18:00 der Stadtrat tagte – wurde ausgesucht, weil vor wenigen Wochen die Kommunale Initiative einen Antrag zur Verurteilung des türkischen Angriffskrieges und insbesondere Verstöße gegen den Chemiewaffenvertrag im Stadtrat eingebracht hat.

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„Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!“

Im Bericht des Bündnis gegen Rechts zur Veranstaltung am 9. November 2022 wird darauf hingewiesen, dass „das Mitglied des Aschaffenburger Stadtrates Johannes Büttner eine provisorische Gedenktafel anbrachte. Er gab einen kurzen Abriss zur Biografie des Resistance-Kämpfers und wies auf dessen Appell hin, die legalen Möglichkeiten zum Kampf gegen Faschismus und Krieg zu nutzen, solange es sie gibt.“ Der Bericht beinhaltet Fotos und das Video der Präsentation „80 Jahre Auflösung der jüdischen Gemeinde Aschaffenburg“

http://bgr-ab-mil.de/?p=727