Streitbarer Kümmerer – Gemeinsame Liste KI und VOLT für die Stadtratswahl

In einer Zeit, in der viele Menschen sich von der Politik vernachlässigt fühlen und sich abwenden, bleiben wir als Kommunale Initiative (KI) in Aschaffenburg standhaft: als streitbarer Kümmerer. Seit fast drei Jahrzehnten ist die KI im Stadtrat aktiv und wir kümmern uns konsequent um die Anliegen der Menschen und oft gehen wir damit Behörden und Ämtern genauso wie mächtigen politischen Strippenziehern gehörig auf die Nerven. Wir sind und bleiben „unbequem aus Verantwortung“. Doch was heißt das konkret?

Weiterlesen

KOMMUNALE INITIATIVE UND VOLT TRETEN GEMEINSAM ZUR KOMMUNALWAHL 2026 AN

Zwei progressive Bewegungen bündeln ihre Stärken für ein soziales, ökologisches und demokratisches Aschaffenburg Aschaffenburg, Die Kommunale Initiative (KI) und Volt Aschaffenburg schließen sich für die Kommunalwahl im März 2026 zusammen. Mit einer gemeinsamen Liste wollen sie frischen Wind in die Stadtpolitik bringen und Aschaffenburg fit für die Zukunft machen. Das Bündnis setzt auf soziale Gerechtigkeit, ökologische Verantwortung, digitale Kompetenz – vereint in einem klar progressiven Angebot für alle Bürgerinnen und Bürger. Die Zusammenarbeit basiert auf einer breiten inhaltlichen Schnittmenge. Im Fokus stehen unter anderem:

  • Mobilität & Innenstadt: Ausbau von Rad- und Fußwegen, Stärkung des ÖPNV, eine lebenswerte und verkehrsberuhigte Innenstadt
  • Wohnen: Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, aktive Nutzung von Leerständen, Orientierung am Gemeinwohl
  • Klimaschutz & Anpassung: Maßnahmen für ein Klimafreundliches Aschaffenburg, Maßnahmen gegen Hitzebelastung, mehr Grünflächen, nachhaltige Energieversorgung und Schutz natürlicher Ressourcen
  • Transparenz & Bürgerbeteiligung: Direkte Mitbestimmung, offene und transparente Verwaltung und innovative Systeme wie Bürgerräte per Losverfahren
  • Teilhabe & Barrierefreiheit: eine inklusive, diverse und bunte Stadtgesellschaft für alle

Die Kommunale Initiative bringt ihre jahrzehntelange kommunalpolitische Erfahrung und ihren Fokus auf soziale-ökologische Gerechtigkeit mit ein. Dies umfasst unter anderem kostenfreie Kitas, Gewinnabführung der Sparkasse sowie die Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge, wie z. B. unser Klinikum Aschaffenburg.

Weiterlesen

Der Aschaffenburger Stadtrat zeigt klare Kante gegen Rechts!

Im Stadtrat Aschaffenburg wurde am 30. Juni 25 ein unmissverständliches Zeichen gegen Hass und Hetze gesetzt. Die Kommunale Initiative (KI) forderte in ihrem Antrag und in dem Statement Ihre Stadtrats Jürgen Zahn eine politische und moralische Verurteilung der rassistischen, menschenverachtenden und antisemitischen Äußerungen des Stadtrats Falko Keller. Die KI betonte ausdrücklich: Der Antrag richtete sich nicht auf eine juristische Beurteilung – dafür sind die Strafverfolgungsbehörden zuständig –, sondern auf die Haltung des Stadtrats als demokratisch legitimiertes Gremium. Die KI erinnerte an das breite zivilgesellschaftliche Engagement im Bündnis „Aschaffenburg ist bunt“ und stellte klar: Der Stadtrat muss den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber Haltung zeigen – jenen, die zu Tausenden für unsere Verfassung und die Werte unserer Stadt auf die Straße gegangen sind. Es genügt nicht, sich diesen Werten zu bekennen, was jeder Stadtrat bei seiner der Vereidigung geschworen hat. Nein – wer Demokratie verteidigen will, muss sich aktiv gegen diejenigen stellen, die sie verhöhnen. Die Rede unseres Stadtrates können Sie hier abrufen: https://www.ki-ab.de/wp-content/uploads/2025/07/Redebeitrag_KI-Stadtratsplenum20250630-TOP08.pdf .

Weiterlesen

Jahreshauptversammlung der KI – Starkes Signal für eine soziale und ökologische Stadtpolitik

Vergangene Woche fand die Jahreshauptversammlung der KI statt. Neben den Rechenschaftsberichten von Vorstand, Stadtrat und Kassenwart stand die Wahl des neuen Vorstands auf der Tagesordnung.

NEUER VORSTAND – BEWÄHRT UND VERSTÄRKT: Gerald Weis und Jürgen Zahn wurden in ihren Ämtern bestätigt, ebenso Michael Büdel als Kassenwart. Mit Marion Schädlich und Sylvia Simić als neu gewählten Beisitzerinnen ist der Vorstand nun paritätisch besetzt und gestärkt. Gerald Weis dankte allen Mitgliedern für ihr großes Engagement und die starke Zusammenarbeit.

Weiterlesen

KI – Neuer Vorstand, neue Kraft!

Die turnusmäßige Jahreshauptversammlung der Kommunalen Initiative (KI) fand letzte Woche in einem traditionellen Aschaffenburger Weinhaus statt. Bei der Neuwahl des Vorstandes wurden Jürgen Zahn als 1. Vorsitzender und Gerald Weis als 2. Vorsitzender gewählt. Als Kassenwart wurde Michael Büdel bestätigt. Jürgen Zahn dankte im Namen des neuen Vorstandes und der Mitgliedschaft den nach zwei Jahren Amtszeit nicht mehr angetretenen Mitgliedern Brigitte Bert und Sinisa Simic für ihre hervorragende Arbeit.

Brigitte Bert benannte im Rechenschaftsbericht des Vorstandes eine sozial-ökologische Ausrichtung der KI-Politik und ihrer Aktivitäten und Vernetzungen der vergangenen zwei Jahre in ihren Kern-Themen Stadtplanung, Verkehrswende, Umwelt- und Klimaschutz, Bürgerbeteiligung, Soziale Versorgung und Vorsorge neben vielen anderen, die zu bewältigen waren. Im Bericht aus der Stadtratsarbeit machte Jürgen Zahn deutlich, dass die bisherigen ökologischen, sozialen und kulturellen Initiativen der KI – trotz Ablehnung des größten Teils von KI-Anträgen durch die Stadtratsmehrheit – mitunter doch ansehnlichen Erfolg hatten. Beispiele hierfür seien die treibende Rolle der KI bei der Planungsdiskussion aber auch in der Offenlegung des Skandals um das Projekt „Regenüberlaufbecken“ sowie beim Widerstand des Baus einer neuen Slipanlage an der Ebert-Brücke. Dieser brachte über die Vernetzung mit der Bürgerinitiative „Pro Leider“ den Zugewinn einer starken personellen Kraft, den jetzigen 2. Vorsitzenden. Gerald Weis sieht die Schwerpunkte seiner kommunalpolitischen Arbeit vornehmlich in Umwelt- und Verkehrsthemen, insbesondere des Radverkehrs, einer sozialen und seniorentauglichen Politik und im Erhalt eines bunten, offenen und antifaschistischen Aschaffenburg.

Weiterlesen

KI: Spenden für Kabul-Luftbrücke und „Bahn für alle“

Statt kommerzieller Anzeigen zum Jahreswechsel hat sich die KI zu Spenden an zwei Organisationen zu je 250 Euro entschieden, deren Ziele sich mit Zielen der KI decken.

Daist einmal „Kabul-Luftbrücke“, welche sich für die Evakuierung durch die Taliban-Regierung gefährdeter Menschen einsetzen. Das Bündnis setzt sich zusammen aus zivilgesellschaftlichen AkteurInnen wie den Landesflüchtlingsräten, Seenotrettungsorganisationen und der Seebrücke. Das Netzwerk hat bereits über tausend Menschen bei ihrer Evakuierung aus Afghanistan unterstützt. Mehr Infos unter: https://www.kabulluftbruecke.de/

Die zweite Spende ging an das Bündnis „Bahn für alle“ (www.bahn-fuer-alle.de). „Bahn für Alle ist 2005 gestartet, um die Bahnprivatisierung zu verhindern. Doch von Anfang an wollten wir mehr: Dass sich die Bundesregierung und die sie tragenden Parteien für eine Bahn der Zukunft entscheiden. Auf unserer Konferenz „Die Bahn ist keine Ware!“ am 18. März 2007 in Berlin haben wir unser Positionspapier „Perspektiven für eine Bahn für Alle“ beschlossen, das bis heute kaum an Aktualität verloren hat. Zusammengefasst ist unser Ziel: eine bessere Bahn in öffentlicher Hand.“, heißt es auf seiner Webseite. Der Vorsitzende Kmierim gehört auch zu den UnterstützerInnen eines Aufrufs, mit einer Temporeduzierung der Hochgeschwindigkeitszüge die Taktfrequenz erhöhen und die Investition in Beton für Schnellstreckenausbau stoppen möchte und so der Verkehrswende näher zu kommen (s. https://www.nachdenkseiten.de/?p=78735).

KI legt Stadt-Bulletin Nr. 1 vor

Die erste Nummer des STADT-BULLETIN der Kommunalen Initiative Aschaffenburg wurde an diesem Wochenende in den Stadtteilen verteilt. Mit ihrer neuen Zeitung wil die KI Bürgerinnen und Bürger künftig noch näher mit den Vorgängen in Stadt und Umland vertraut machen. Ihr Erscheinen ist monatlich geplant. In einem allgemeinen Teil sollen Themen behandelt werden, die für Bewohner in Stadt und Umland gleichermaßen von Bedeutung sind. Der zweite Abschnitt ist für Aktuelles aus den Stadtteilen gedacht. Danach berichtet die KI über ihre Mitarbeit im Stadtrat. Die letzte Seite soll anderweitig bewegenden Themen, Ausflügen in die Geschichte, Zitaten sowie kuriosen Ereignissen in unserer Stadt gewidmet sein.

Stadt-Bulletin Nr. 1 herunterladen

Bronzemedaille des Freistaates Bayern für KI-Stadtrat

Für besondere Verdienste in der kommunalen Selbstverwaltung seit 1984 erhielt das langjährige KI-Stadtrats- und Vorstandsmitlied Johannes Büttner die Bronzemedaille des Freistaates Bayern. „Ohne die kreative und solidarische Unterstützung der Basis und der Personen in meinem Umfeld – in und außerhalb der KI – hätte ich dies nicht machen können – ihr und ihnen gehört der Dank!“, so Büttner nach Entgegennahme der Medaille aus den Händen des Bezirkstagspräsidenten von Unterfranken.

KI-Vorstand und Mitglieder gratulieren herzlich zu dieser Medaille eines Freistaates, der 1918 vom Sozialisten Kurt Eisner ausgerufen wurde.

KI: Nachwahl im Vorstand

Vorstand der KI: v.l.n.r. Michael Quast (Beisitzer), Alexander Beer (Vorstand), Johannes Büttner (Vorstand), Florian Reppel (Kassenwart), Sinisa Simic (Beisitzer) (Foto: privat)

Am 7. Juli 2020 auf der Jahreshauptversammlung der Kommunalen Initative (KI) wurde ein neuer Vorstand gewählt. 

Nachdem Jürgen Zahn (wegen Übernahme des Stadtrat-Mandates) und Maria Büttner ihr Amt zur Verfügung gestellt haben und Michael Quast den Posten als Kassenwart aufgegeben hat, wurde eine Neuwahl nötig. Die eigentlichen Neuwahlen werden regulär im Spätherbst 2020 stattfinden. 

Weiterlesen