Ende Mai erreichte die KI die Information, dass Herr Stadtrat Johannes Büttner „seine“ KI verlässt, um kurz danach in die Fraktion der Grünen zu wechseln. In diesem Zusammenhang wurde der KI in einigen Medienkommentaren unterstellt, sie habe es abgelehnt, sich hinter „den Befreiungskampf des ukrainischen Volkes zu stellen“ und habe „die NATO für den Krieg in der Ukraine verantwortlich gemacht.“ Diese Unterstellungen sind falsch!
Richtig ist vielmehr: Die KI als Organisation hat weder eine solche noch überhaupt eine Position zum Krieg gegen die Ukraine vertreten, weil sie sich als eine ausschließlich kommunalpolitische Initiative – gemäß ihrem politischen Auftrag und ihrer Satzung – versteht. Selbstverständlich vertreten die Mitglieder der KI als Einzelpersönlichkeiten eigene Ansichten und Überzeugungen zu weltpolitischen Fragen. Mehrfach haben sich KI-Mitglieder uneingeschränkt solidarisch zu den Menschen in der Ukraine erklärt und den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russland scharf verurteilt.
Für die kommunale Arbeit der KI ist dies jedoch ohne Belang. Daher mussten die Versuche Büttners erfolglos bleiben, die KI parteiähnlich, ideologisch und weltanschaulich zu positionieren Dies führte zu seiner Trennung von der KI.
Unabhängig von diesem bedauerlichen Vorfall bedankt sich die KI bei Johannes Büttner für sein bürgerschaftliches Engagement als Stadtrat der KI und wünscht Ihm persönlich für die Zukunft alles Gute.
Was ist uns wichtig? Als KI werden wir uns mit aller Kraft, den wichtigen Themen für die Menschen in unserer Stadt widmen wie z.B. kommunale Bürgerbeteiligung, bezahlbares Wohnen, dem dringlichen und sozialgerechten Umwelt- und Klimaschutz, dem Ausbau des Radverkehrs, der Verkehrsberuhigung der Innenstadt, einem bezahlbaren ÖPNV, der Leistungsfähigkeit unseres kommunalen Klinikums, unseren Krippen, Kindertagesstätten und Schulen, sowie Aschaffenburg als Kulturstadt.
Der Vorstand der KI *)
*) Unabhängig, engagiert, solidarisch – die basisdemokratische Liste im Stadtrat
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