Am Montag dem 29. Mai war es in Aschaffenburg mal wieder soweit, die „Bürgerinitiative Franken“ rief zur „Großdemo in Aschaffenburg“ auf. Das Motto: „Gegen den Grünen Wahnsinn“. Laut Medienberichten belief sich die Teilnehmerzahl bei der Demo auf ca. 1500 Menschen, an der auch bekannte Rechtsradikale mitliefen. Bei einer Gegendemo von Antifaschisten mit ca. 120 Menschen – bei der auch die KI dabei war – wurde die Großdemo gestoppt, um ein Zeichen gegen „Braune Hetze“ zu setzen. Die Botschaft der KI: „KLARE KANTE GEGEN RECHTS, NULL TOLERANZ GEGEN RASSISTISCHE HETZE“.
Selbstverständlich ist Kritik an politischen Entscheidungen zulässig und ein demokratisches Grundrecht. Das darf aber nicht in Hetze umschlagen und das Demonstrationsrecht nicht in den Dienst von Feinden unserer Demokratie gestellt werden. Diese Überzeugung gilt für alle Demokrat*innen ungeachtet unterschiedlicher politischer Positionen. Wenn nach schwierigen politischen Entscheidungen in einer Chatgruppe unter Nennung von Adressen dazu aufgerufen wird, beim ersten Stromausfall müsse die „Hütte“ der Aschaffenburger Grünen „brennen“, dann ist eines klar: Damit ist eindeutig eine Grenze überschritten! Deshalb unser Appell an alle Menschen in Aschaffenburg: Schaut genau hin, mit wem ihr bei Demos die Straße geht! Was meinen Sie dazu? Schreiben Sie uns!
KI* im Stadtrat Jürgen Zahn, *) unbequem aus Verantwortung
E-Mail: info@kommunale-initiative.de
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