Klimafrust statt Klimawende

Klimafrust statt Klimawende

Der städtische Haushalt 2021 – KI lehnt ab

Alle wissen es: Die Erde liegt schon lange im Fieber, nun kam die globale Corona-Pandemie mir großer Wucht dazu! Nur: die Klimakrise lässt sich nicht wegimpfen. Wir brauchen eine Weichenstellung hin zu einer konsequent ökologisch und sozialen Politik für Aschaffenburg. Die Klima-Katastrophe und die Corona-Pandemie unterstreichen dramatisch die Notwendigkeit eines Umsteuerns. Wann, wenn nicht jetzt, ist die Zeit dafür gekommen? Doch leider: Die Vorgaben des Pariser Klimaschutzabkommens werden in den Beschlüssen des Stadtrates nicht mal ansatzweise berücksichtigt.

Der Haushalt verliert sich im Klein-Klein des Tagesgeschäftes oder Selbstverständlichkeiten wie z. B. Ausbau der Internet-Infrastruktur oder der Digitalisierung.

Viele Worthülsen, viel Gerede und wenig Substanz zum Thema Klimawende! Der Blick für das Große fehlt. Wichtige Anträge der KI und der ÖDP für den Klimaschutz werden abgelehnt. Die entscheidenden Schritte zur Eindämmung der Klimakrise, der Verkehrswende und der solidarischen Finanzierung durch unsere Bürgerbank Sparkasse durch Gewinnabführung sind von der Mehrheit abgelehnt worden. Lauwarme und kleine Verbesserungen, die der Haushaltsplan zweifellos enthält, erlauben uns deshalb nicht, diesem Haushalt zuzustimmen.

Unsere Ablehnung ist eine Demonstration für Klimagerechtigkeit und Solidarität. Zusammen mit der Klimabewegung für sozialen und ökologischen Fortschritt geben wir die Hoffnung nicht auf, gemeinsam mit den Menschen in Aschaffenburg das Ziel der Klimagerechtigkeit zu erreichen.

Wer nicht will findet Gründe – wer will findet einen Weg! Wir gehören zu denen, die wollen! Was meinen Sie dazu? Bitte schreiben Sie uns!

Redebeitrag zum Haushalt (Hans Büttner)