Im Stadtrat Aschaffenburg wurde am 30. Juni 25 ein unmissverständliches Zeichen gegen Hass und Hetze gesetzt. Die Kommunale Initiative (KI) forderte in ihrem Antrag und in dem Statement Ihre Stadtrats Jürgen Zahn eine politische und moralische Verurteilung der rassistischen, menschenverachtenden und antisemitischen Äußerungen des Stadtrats Falko Keller. Die KI betonte ausdrücklich: Der Antrag richtete sich nicht auf eine juristische Beurteilung – dafür sind die Strafverfolgungsbehörden zuständig –, sondern auf die Haltung des Stadtrats als demokratisch legitimiertes Gremium. Die KI erinnerte an das breite zivilgesellschaftliche Engagement im Bündnis „Aschaffenburg ist bunt“ und stellte klar: Der Stadtrat muss den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber Haltung zeigen – jenen, die zu Tausenden für unsere Verfassung und die Werte unserer Stadt auf die Straße gegangen sind. Es genügt nicht, sich diesen Werten zu bekennen, was jeder Stadtrat bei seiner der Vereidigung geschworen hat. Nein – wer Demokratie verteidigen will, muss sich aktiv gegen diejenigen stellen, die sie verhöhnen. Die Rede unseres Stadtrates können Sie hier abrufen: https://www.ki-ab.de/wp-content/uploads/2025/07/Redebeitrag_KI-Stadtratsplenum20250630-TOP08.pdf .
Die üblen Äußerungen dieses Stadtrats in den sozialen Medien – dokumentiert im Gutachten des Bundesverfassungsschutzes und in einem ausführlichen Artikel des Main-Echo – ist kein Ausrutscher, sondern Teil einer Strategie, die Gesellschaft zu spalten. Die KI stellte in Ihrer Rede im Stadtrat klar: Nicht Menschen jüdischen oder muslimischen Glaubens haben „hier nichts verloren“, wie dieser Stadttrat feststellte, sondern diejenigen, die gegen sie hetzen. Die klare Botschaft der KI: DEMOKRATIE STIRBT NICHT DURCH PAROLEN, SONDERN DURCH DAS SCHWEIGEN DER ANSTÄNDIGEN. Der Stadtrat ist diesem Aufruf mit kleineren redaktionellen Änderungen gefolgt und hat den Antrag einstimmig angenommen. Ihre Meinung zählt! Kontaktieren Sie uns unter der E-Mail info@kommunale-initiative.de
Ihr Stadtrat – Jürgen Zahn, *) unbequem aus Verantwortung (i.A. d. KI-Red.)
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