Unser Werdegang

Die KI wurde im Oktober 1995 als Wählerinitiative „KommunaleInitiative ‘96“ zur Stadtratswahl im März 1996 gegründet. Eine gemeinsame Stadtratskandidatur mit den Grünen war kurz zuvor gescheitert, nachdem die versprochenen Listenplätze für die KI überraschend abgesagt wurden.

Als Voraussetzung für die Teilnahme der Wählerinitiative an der Stadtratswahl 1996 waren 340 Unterstützungsunterschriften von wahlberechtigten BürgerInnen nötig, die im Aschaffenburger Rathaus zu den Dienststunden zu leisten waren.

Interessierte KandidatInnen für eine neue parteipolitisch unabhängige Stadtratsliste fanden sich aus verschiedenen ökologischen und sozialen Bewegungen, die sich mitunter schon sehr lange um Alternativen in der Stadtplanung bemühten. Es fanden sich sowohl Gewerkschafts­vertreter, als auch Engagierte aus sozialen und gesellschaftspolitischen Organisationen wie die IGAA (Initiative gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit), aus Verkehrs-, Bürger- und Friedensinitiativen, Kultur- und Denkmalschutzinteressierten sowie Umweltschutzaktivisten.

Mitglieder aus folgenden Initiativen und Organisationen waren bei der Gründung beteiligt:

• Bündnis gegen Rechts • Mehr Demokratie • BI gegen die Ringstraße • Mobil ohne Auto • VCD • ADFC • BI gegen die Bebauung am Theaterplatz • Leben in der Oberstadt • BI Rotäcker • Obernauer Mainbogen • Brombeergraben in Obernau • Kühruhgraben und Berliner Allee • Bund Naturschutz

So entstand eine Programmatik mit folgenden Themenschwerpunkten:
Natur- und Umweltschutz, Verkehrs- und Stadtplanung, Mehr Demokratie, Jugend, Kultur, SeniorInnen, Gesundheit und Soziales.

Nach der Wahl 1996 konnte Brigitte Bert als Spitzenkandidatin in den Stadtrat einziehen. Mit den Grünen und der FDP wurde eine Fraktionsgemeinschaft geschlossen, um stärker auftreten zu können und als kleine Gruppierung Sitze in den Senaten zu bekommen. Brigitte verließ den Stadtrat im Dezember 1999 aus persönlichen und beruflichen Gründen. Johannes Büttner rückte im Februar 2000 nach und brachte seine Erfahrung aus den Jahren von 1984 bis 1988 als Stadtrat der Grün-Alternativen Liste GAL mit.

Auflösungserscheinungen wegen einer möglichen gemeinsamen OB-Kandidatur mit der PDS/Linke konnten überwunden werden.

Mit der Konstruktion der Fraktionsgemeinschaft und einer „Fraktion“ mit den Grünen war zwar eine gute Zusammenarbeit erreicht, rechtlich hatte sich damit aber eine neue „Organisation“ im Stadtrat gebildet. Um als eigene Wählerinitiative für die Wahl 2002 antreten zu können war die erneute Eintragung von 340 Unterstützungsunterschriften im Rathaus erforderlich. Wieder zog die KI mit einem Kandidaten (Johannes Büttner) in den Stadtrat ein.

2006 bei der Oberbürgermeisterwahl konnte Johannes Büttner als einziger Gegenkandidat zum bisherigen OB Herzog mit 10,3 % einen Achtungserfolg für die KI erzielen.

Die Zusammenarbeit mit den Grünen wurde – mit der Bezeichnung
„Fraktionsgemeinschaft unter Beibehaltung der Eigenständigkeit“
auf eine neue Basis gestellt. Grüne und KI arbeiteten bis 2007 eng zusammen.

Im Herbst 2007 kündigten die Grünen – mit Blick auf den Wahlkampf 2008 – die Zusammen­arbeit mit der KI auf.

Bei der Wahl 2008 errang die KI zwei Sitze. Die zweite Kandidatin verließ jedoch noch vor der konstituierenden Sitzung die KI, um zunächst bei der Grünen-Fraktion mitzuarbeiten. Vor der Wahl 2014 wechselte sie bis 2018 zur SPD. 2020 kandidiert sie für die ÖDP.

Johannes Büttner war also wieder für die Dauer von 6 Jahren alleiniger Stadtrat der KI.
Eine engere Zusammenarbeit mit den Grünen war nicht umzusetzen. Die KI nahm an der OB-Wahl 2012 nicht teil. Gespräche mit der Piratenpartei blieben erfolglos.

2014 errang die KI mit Andreas Schubring und Johannes Büttner wieder zwei Stadtratssitze. In einer technischen Ausschussgemeinschaft mit der FDP wurde der KI auch Fraktionsstatus zuerkannt. Mit Sitz und Stimme waren wir in den großen Senaten vertreten. Profitieren konnte die KI auch durch die Bekanntheit von Andreas als Sprecher der Bürgerinitiative gegen den vierspurigen Ausbau der B26 am Schönbusch und dem ersten erfolgreichen Bürgerentscheid dagegen. Eine punktuelle Zusammenarbeit mit den Grünen zur Frage
B26-Ausbau funktionierte in diesen Jahren recht gut. Nach Einrichtung eines Runden Tisches durch die Stadt und das staatliche Bauamt zur Lösung der B26-Frage wurden die Ausbau­gegner leider eingefangen und als Minderheit in diesem Gremium regelmäßig überstimmt. Ergebnis dieser engen Zusammenarbeit zwischen Fachplanungsbüro, staatlichem Bauamt und Stadtplanung mit OB, Industrie und Hafenverwaltung etc. war dann die „mehrheitliche“ Annahme des „Kompromisses“, dass der Ausbau der B26 doch genauso durchgeführt werden sollte wie vom Bürgerentscheid abgelehnt.
Ein erneuter Bürgerentscheid der alten BI unter Führung der KI – leider auf den Bundestags­wahltermin gelegt und nur zögerlich von den Grünen unterstützt – ging mit 40 zu 60 Prozent verloren.

2018 durchlebte die KI eine schwierige Zeit der innerorganisatorischen Klärung und Neuausrichtung. Die demokratische Erneuerung und der Eintritt von Neumitgliedern aus dem Umfeld von Bürgerinitiativen zur Geflüchtetenhilfe, Mieterinitiativen und linker Basisinitiativen hat die KI erweitert. Ein neuer Vorstand wurde gewählt, die Basisdemokratie gestärkt. Durch die Aufstellung der KandidatInnenliste zur Stadtratswahl 2020 konnten neue MitstreiterInnen gewonnen und offene Listenplätze besetzt werden. Somit zeigt sich ein breites Spektrum an engagierten und qualifizierten KandidatInnen, Mitgliedern und Verbündeten innerhalb und außerhalb der KI.

Mit neuen Kräften und Ideen stehen wir vor der Kommunalwahl 2020. Die Zeit ist reif für einen politischen Wechsel in Aschaffenburg!