KI tritt wieder als offene Liste an

KI tritt wieder als offene Liste an

Aktive aus ökologisch-sozialen Bewegungen sind auf der Liste ebenso willkommen wie Mitglieder der Linkspartei.

Die KI ist die konsequente ökologische und soziale Wahlinitiative, sie ist basisdemokratisch und parteiunabhängig. Damit unterscheiden wir uns von allen anderen Gruppen und Parteien, die zur Wahl antreten“, so Johannes Büttner, KI-Stadtrat auf der Mitgliederversammlung der KI am Montag, den 23. September 2019 im Weinhaus Stegmann.

Als kommunalpolitische Ziele wurden vor allem die Umsetzung der Verkehrswende u. a. durch Schaffung einer Umweltzone in der Innenstadt – die sogenannte Autofreie Innenstadt – gefordert. Der ÖPNV muss massiv ausgebaut und die Landkreis-Gemeinden müssen eng und attraktiv mit Bus und Bahn an die Stadt angebunden werden. Im sozialen Bereich fordert die KI die Einführung des Nulltarifs im ÖPNV und als Übergangsforderung die sofortige Einführung des Ein-Euro-Tickets und den Nulltarif für Jugendliche, den vorrangigen Bau von Sozialwohnungen sowie kostenfreie und kommunale Kindertagesstätten.

Unter diesen Grundforderungen hat die Mitgliederversammlung einstimmig beschlossen, wieder als offene Liste zur Kommunalwahl am 15. März 2020 anzutreten.

Die KI versteht sich selbst als Teil einer kritischen und auf einen sozial-ökologischen Wandel ausgerichteten Zivilgesellschaft und bietet sich dieser als Sprachrohr und Verstärker an. Deshalb können und sollen auf der offenen Liste auch weitere Aktive aus Bürgerinitiativen, ökologischen und sozialen Bewegungen und Umweltgruppen kandidieren. 

Dies gilt ebenfalls für Mitglieder der Partei Die Linke. Politisch sieht die KI kaum Unterschiede, was die kommunalen Forderungen angeht. Ob sozial, ökologisch oder im gemeinsamen Vorgehen gegen rechte Hetze, und für Integration.

Die Einladung zur Kandidatur geht hiermit an alle Gruppierungen und Aktivist*innen, die sich angesprochen fühlen. 

Im November soll die Aufstellungsversammlung erfolgen.