Als Mitglied von Attac ruft die KI zusammen mit Attac Aschaffenburg zur Kundgebung des DGB und, nachdem der DGB seine Mai-Demonstration abgesagt hat, zur Demo des „unabhängigen Mai-Komitees Aschaffenburg“* auf.
Kommt zur Demo, jetzt erst recht!
Auftakt: Parkplatz LINDE, Schweinheimer Straße, 10:00 Uhr
Anschließend Demo-Zug zur DGB-Kundgebung (Theaterplatz)
Oster-Samstag, 03. April 2021,
Auftakt: 11.00 Uhr, Theaterplatz
anschl. Demo durch die Innenstadt
Abschlusskundgebung: Schöntal, Eingang City-Galerie
Wir fordern:
Der Aschaffenburger Ostermarsch 2021 ist eine Veranstaltung von Attac und den Friedenstrommlern. Sie erfolgt nach den Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes (AHA-Regeln).
Aufruf zum Aschaffenburger Ostermarsch 2021
Wir wollen Frieden, Abrüstung und internationale Verständigung
Frieden in der Welt ist möglich!
Der Klimaaktionstag – ausgerufen von Fridays for Future (FfF) – am 19.03.2021 in Aschaffenburg, fand trotz der aktuellen Gegebenheiten der Corona-Situation rege Beteiligung. Eine Fahrraddemo mit ca. 350 Teilnehmer*innen startete vom Theaterplatz durch die Innenstadt, nachdem sich dort ab 15 Uhr ca. 300-400 Personen versammelt hatten. Unter dem Motto: „Wir streiken am 19.03, weil Entscheidungsträger*innen immer noch nur leere Versprechen für die ferne Zukunft formulieren, ohne die konsequenten Schritte daraus zu ergreifen“ hatte weltweit diese Bewegung zum Klimastreik aufgerufen.
In der Eröffnungsrede ging u. a. Miriam Bergmann von FfF auf die allgemeine Klimasituation ein und auf die unerwartete Erreichung der Klimaziele 2020. Die Effekte aus der Corona-Lockdown-Politik, die ungeplant zur Reduktion von Treibhausgasen geführt haben, waren Folge einer radikalen Verzichtspolitik, die von der Gesellschaft teuer bezahlt wurde und wird. Demzufolge ist dies kritisch einzuordnen und schnell verpufft, sobald die Wirtschaft wieder Fahrt aufnimmt. Der Stopp des geplanten Ausbaus der B469 wurde als wichtiges Verkehrswendethema verkündet. Das kann aber nur ein Punkt sein und wenn es dabei bleibt ist es zu wenig. Im bundesweiten Organisationsteam von Fridays für Future steht für Maira Keller die „autofreie Innenstadt“ sowie „dringend“ der Umstieg auf „einen kostenlosen, für alle zugänglichen und flexiblen ÖPNV“ als wichtige Forderungen „um eine klimagerechte Verkehrswende hinzubekommen und damit das 1,5-Grad-Ziel einzuhalten.“
Für diese Ziele sollten sich auch die Parteien im Stadtrat einsetzen. Fangen wir mit dem 1-Euro-Ticket als Übergangsforderung zum Nulltarif und der Einführung der Umweltzone in der Innenstadt an. Jetzt! Die KI ist dazu bereit – sind das die anderen Parteien auch?
Was meinen Sie dazu? Schreiben Sie uns.
Rund 100 Teilnehmer*innen zogen durch die Innenstadt – Redebeiträge und Lieder an vier Stationen – Neue Gedenktafel für Peter Gingold
Für den 9. November 2020 hatte das Bündnis gegen Rechts zusammen mit Attac Aschaffenburg-Miltenberg, der Kommunalen Initiative (KI), der Initiative „Stolpersteine“, der Interventionistischen Linken (IL) und der Partei DIE LINKE zu einem Gedenkweg entlang von Stationen, die mit der Vor- und Nachgeschichte des Novemberpogroms 1938 verbunden sind, eingeladen.
Mit einem Lied von Kurt Eisner – geschrieben zur ersten bayerischen Revolutionsfeier – und einem Redebeitrag zu den November-Ereignissen 1918 eröffneten Reinhard Frankl (BgR, Attac) und Johannes Büttner (KI und VVN/BDA) am Kurt-Eisner-Platz (Herstallturm) den Abend.
Von da führte der Weg durch den Rossmarkt … weiterlesen (auf BgR)
Fassade der zerstörten Aschaffenburger Synagoge (Foto H. Eymann, Quelle: https://stadtarchiv-aschaffenburg.de/wp-content/uploads/2019/04/Mitteilungen_2_5_11_1988.pdf)
Montag, 9. November 2020, Beginn: 18:00 Uhr, Kurt-Eisner-Platz (Herstallturm)
anschließend Gedenkweg mit Stationen an
– Gedenktafel für die Opfer des Faschismus „hinter der Sandkirche“
– Geburtshaus Peter Gingold (Steingasse 27)
– Platz der ehem. Synagoge (Wolfsthalplatz)
Es laden ein
Attac Aschaffenburg-Miltenberg,
das Bündnis gegen Rechts
die Interventionistische Linke
die Kommunale Initiative (KI)
DIE LINKE Aschaffenburg und BUM
in der Erkenntnis, …
Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg!
Flyer im pdf herunterladen, bitte weiter verbreiten!
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Begleitend zum Beginn der Stadtratsitzung haben am Montagabend den 13. Juli mehrere Dutzend AktivistInnen vor der Aschaffenburger Stadthalle demonstriert. Anlass war die mögliche Beratung eines Antrages von KI und Seebrücke zur Aufnahme von Menschen aus den griechischen Flüchtlingslagern im Sinne der Erklärung Aschaffenburgs zum Sicheren Hafen. Die Stadt Aschaffenburg wird darin aufgefortert, „dem Beispiel derjenigen deutschen Kommunen zu folgen, die sich offensiv und immer wieder dafür einsetzen, dass die Menschen evakuiert werden und sich bereiterklären diese aufzunehmen.“ Immerhin wurde in dieser Sitzung gegen die Bedenken der Administration und gegen Stimmen aus CSU, FDP und AfD ein Antrag der SPD angenommen, der Potsdamer Erklärung beizutreten. Sicher auch ein Erfolg des Seebrücke- und KI-Engagements, die einen solchen Antrag bereits im November 2019 gestellt hatte.
s. auch: https://www.main-echo.de/e-paper/detail/epa479566,62533,,16 und
https://www.main-echo.de/e-paper/detail/epa479566,62541,,16 (Bezahlschranke!)
Rede von Jürgen Zahn (KI*) anlässlich des Einzugs der AfD in den Stadtrat, Stadtratsversammlung am 04.05.2020.
„Als Demokrat habe ich das Ergebnis von Wahlen zu respektieren. Ohne Wenn und Aber.
Dem neuen Stadtrat werden nun Vertreter einer Partei angehören, die – zumindest in Teilen – dem rechtextremen Spektrum zugehörig ist und in der Faschisten wie Björn Höcke aus Thüringen – der „Führer“ des so genannten Flügels – immer mehr Einfluss gewinnen.
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Unter den Bedingungen des landesweiten Versammlungsverbotes gemäß der Dritten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung veranstaltete Attac Aschaffenburg-Miltenberg eine Kundgebung zum 75. Gedenken an den 8. Mai 1945, Die Versammlung war unter infektionsschutzrechtlichen Einschränkungen und Auflagen erlaubt, wie z. B. die Abtrennung der Versammlungsfläche von Passanten und die Begrenzung der Teilnehmerzahl innerhalb dieser Fläche auf 50 Teilnehmer*innen. Diese war bald erreicht. Doch außerhalb der Fläche verfolgten etwa weitere 50 die Kundgebung.
Redebeiträge gab es von Reinhard Frankl (attac Aschaffenburg-Miltenberg), Frank Sommer (Initiator Stolpersteine Aschaffenburg und Mitglied bei DIE LINKE) und Johannes Büttner (KI-Stadtrat, attac, VVN-BdA). Die Beiträge können sind im pd-Format dokumentiert. Für die musikalische Umrahmung sorgte Reinhard Frankl mit vier Liedern, die hier auch nachzuhören sind.
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Kurzbericht zur gemeinsamen Straßenaktion am 1. Mai 2020
Unter dem Thema „Für Grundrechte und soziale Gerechtigkeit“ fand am 1. Mai 2020 ein Fahrrad-Corso mit Abschlusskundgebung auf dem Stiftsplatz in Aschaffenburg statt. Trotz erschwerender Auflagen zum Infektionsschutz – u.a. musste eine Anwesenheitsliste angelegt werden – trafen sich zwischen 80 bis 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei strömendem Regen um 11:00 Uhr und wurden nach einer Rundfahrt durch Aschaffenburg bei der Abschlusskundgebung mit Sonnenschein belohnt.
Zahlen und Fakten: In die Anwesenheitsliste haben sich 59 Menschen eingetragen. Rund 20 wollten dies nicht tun und begaben sich außerhalb der Absperrung auf dem Stiftsplatz. Von dort aus konnte die Veranstaltung auch als Passant*in beobachtet werden.
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In Zeiten der Notverordnungen bezüglich der Corona-Epidemiee ist alles anders. Zur Durchführung einer Demonstration zu den Einschränkungen demokratischer Rechte gibt es wiederum massive Einschränkungen, um die Aktion möglichst klein zu halten. Nach dem Motto „Grundrechte heißen Grundrechte, weil sie immer gelten“ (H. Prantl) hat die KI hat für den 1. Mai um 11:00 eine Fahrrad-Demonstration am Stiftsplatz angemeldet. Dafür hat sie nun eine Ausnahmegenehmigung, darf aber keine Werbung machen und muss darauf hinweisen, dass maximal 50 Teilnehmer(!) erlaubt sind. Die müssen sich laut Bescheid des Ordnungsamtes auch vor der Aktion mit ihren persönlichen Daten eintragen. Demonstrationsfreiheit – auch unter Einhaltung von Abstandsregeln – sieht nach Meinung des KI-Vorstandes anders aus. Auch das Werbeverbot sei demnach ein Eingriff in die Meinungs- und Pressefreiheit. Um aber die Veranstaltung trotzdem durchführen zu können, versuchen die Veranstalter, sich an diese Vorgaben zu halten.
Am „Tag der Arbeit“ soll damit gegen eine drohende Aufweichung von Arbeitsschutz und Arbeitsrecht und u. a. für besseren Gesundheitsschutz im Zuge der Katastrophenmaßnahmen protestiert werden.
Die geplante Straßenaktion steht nicht in Konkurrenz zu den vielfältigen virtuellen Aktionen der DGB-Gewerkschaften. Im Gegenteil: Dem diesjährigen Mai-Motto „Solidarisch ist man nicht alleine“ soll damit weitere Geltung verschafft werden.
Achtung: Nur wer Mund- und Nasenschutz mitbringt, darf an der Veranstaltung teilnehmen!