Alle Beiträge von ki-ab

Graue Hässlichkeit

Von in Stadtentwicklung, Umwelt, Verkehr

Es war einmal eine schöne Pappelallee und ein schöner Landschaftspark, der Schönbusch, Aristokraten hatten sie geplant und anlegen lassen. Dann wählten die Bürger CSU, SPD und FDP. Parteien, die alles für Autoverkehr übrighaben, aber wenig für Bäume und Grün.
Nach und nach verschwand immer mehr vom Park Schönbusch und auch die Pappelallee an der Darmstädter Straße (B26) blieb nur lückenhaft erhalten. Dafür gab es immer mehr Beton und Asphalt.

Jetzt wird auch das letzte Grün an der B 26 abgeholzt, da die B 26 auf 26 m Breite vierspurig ausgebaut wird. Es bleiben: graue Hässlichkeit, der Blick auf Industrieanlagen – den Menschen in Leider und den Besuchern des Schönbusch mehr Lärm.
Das wird noch nicht einmal das Ende der Abholzung sein. Die B 469 und mehrere andere Straßen und Kreuzungen nach Aschaffenburg werden für viele Millionen groß ausgebaut, noch mehr Bäume werden gefällt.

Es wird ein Weiter-so mit Autoverkehr, Lärm und Dreck organisiert. Aschaffenburg wird mit einem Netz von hässlichen Schnellstraßen umzogen. Die Klimakrise findet anscheinend außerhalb Aschaffenburgs, auf keinen Fall jedoch auf unseren Schnellstraßen statt. 

Teilprivatisierung Klinikum: Ausgliederung Physiotherapie – nur die halbe Wahrheit!

Von in Daseinsvorsorge

Im Dezember 2020 wurde im Main Echo über unsere öffentliche Veranstaltung zur Teilprivatisierung des Klinikums berichtet. Im Rahmen dieses Berichtes wurde die Pressestelle des Klinikums zitiert, in der beschrieben wird, dass in der ausgegliederten, 100-prozentigen Tochter des Klinikums – der Physiotherapie – es „für die Mitarbeiter in diesem Bereich (zu) keinerlei finanziellen Einbußen“ kommen würde. „Anders als die Auslagerung der … Wäscherei und Bettenzentrale“ stünde hier „nicht das Sparen im Vordergrund …“

Diese Beschreibung bei der Physiotherapie ist nur zum Teil richtig. Auch durch Weglassen können die wirklichen Verhältnisse falsch dargestellt werden.

Fakt ist: Die bisher Beschäftigten behalten zwar ihren Anspruch auf den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes. Allerdings nur als Teil ihres Arbeitsvertrages. Hingegen werden alle neuen Beschäftigten ohne Tarif eingestellt. Sie müssen ihre Haut ohne Schutz eines Tarifvertrages zu Markte tragen.

Diese Aussage fehlt natürlich in der Pressemitteilung des Klinikums. Niedrigere Kosten durch niedrigere Löhne sind das Ziel. Das nennt man Lohndumping. Nichts Anderes ist der eigentliche Hintergrund dieser Ausgründung.

Die KI möchte hier eine öffentliche Debatte im Stadtrat und hat dementsprechend einen Antrag zur nächsten Plenumssitzung gestellt.

KI: Ein Corona-Impfzentrum gehört ins regionale Zentrum!

Von in Daseinsvorsorge

Am 25.11.20 schrieb das Main Echo „Stadthalle ist mögliches Impfzentrum“. Auch wenn die Stadthalle zu dem damaligen Zeitpunkt nur eine Option war, hat das Erwartungen und Hoffnung geweckt. Der Oberbürgermeister hat anders entschieden. Das Impfzentrum für Stadt und Land kommt in den hintersten Winkel von Hösbach! Die Bürger und der Stadtrat haben von dieser fragwürdigen Entscheidung aus der Presse erfahren.

Die KI hat deshalb einen Eilantrag im Stadtrat eingebracht, mit dem Ziel, dass neben Hösbach wenigstens auch eine Zweigstelle nach Aschaffenburg kommen soll. Große Hallen gibt es in Aschaffenburg genug, wie z.B. die Stadthalle oder die Unterfrankenhalle. Aber der Antrag der beiden KI-Abgeordneten wurde am 07.12.20 im Stadtrat abgeschmettert.

Erstaunlich war die Debatte darüber:

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KI: gegen Ausweitung der Schiesszeiten und Verdoppelung der Schusszahlen am EXE

Von in Umwelt

Samstagfrüh, frische Luft, die Sonne spitzt aus den Wolken, herrliche Ruhe beim Spaziergang in der grünen Lunge nahe dem Zentrum von Schweinheim. Aber die Ruhe wird plötzlich zerrissen vom Geballere des Schießplatzes am ehemaligen Truppenübungsplatz, genannt EXE, jetzt FFH Gebiet, Lebensraum nicht nur für die Wildpferde und Naherholungsgebiet für viele Aschaffenburger. 

Mitte November, mit sehr knappem Beschluss im Umwelt-, Klima- und Verwaltungssenat, erging die Vorlage, dass die Schusszeiten und Schusszahlen für den Schützenverein St. Sebastianus massiv ausgeweitet werden sollen. Mit 9 zu 8 Stimmen wurde dies dann so beschlossen. Die KI hatte dazu einen Ablehnungsantrag gestellt, der wie folgt begründet war:

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9.11. – Gedenkweg durch Vor- und Nachgeschichte des Pogroms

Von in Soziale Bewegungen

Rund 100 Teilnehmer*innen zogen durch die Innenstadt – Redebeiträge und Lieder an vier Stationen – Neue Gedenktafel für Peter Gingold

Für den 9. November 2020 hatte das Bündnis gegen Rechts zusammen mit Attac Aschaffenburg-Miltenberg, der Kommunalen Initiative (KI), der Initiative „Stolpersteine“, der Interventionistischen Linken (IL) und der Partei DIE LINKE zu einem Gedenkweg entlang von Stationen, die mit der Vor- und Nachgeschichte des Novemberpogroms 1938 verbunden sind, eingeladen.

Mit einem Lied von Kurt Eisner – geschrieben zur ersten bayerischen Revolutionsfeier – und einem Redebeitrag zu den November-Ereignissen 1918 eröffneten Reinhard Frankl (BgR, Attac) und Johannes Büttner (KI und VVN/BDA) am Kurt-Eisner-Platz (Herstallturm) den Abend.

Von da führte der Weg durch den Rossmarkt … weiterlesen (auf BgR)



Sammeleinwendung gegen Ausbauplan der B469

Von in Umwelt, Verkehr

Die Kommunale Initiative (KI) unterstützt den Aufruf des Bund Naturschutz (BN) an alle Bürgerinnen und Bürger, vor dem 27.11. Einwendungen gegen diesen unnötigen Kahlschlag zu erheben.

Dazu stellt der BN eine Vorlage für eine Sammeleinwendung zur Verfügung, die wir hier verlinken. Der geplante Ausbau der B469 zwischen Stockstadt und Großostheim spitzt die Klimakrise weiter zu und ist Zeichen einer rückwärtsgewandten Verkehrspolitik. Zur Zeit läuft das Planfeststellungsverfahren.

Natürlich können Sie auch selbst eine Einwendung formulieren und einreichen. Die Unterlagen zur Planung finden Sie unter https://www.regierung.unterfranken.bayern.de/service/planfeststellung/aktuelle_verfahren/32-4354-2-3-14/index.html

Gedenken an das Novemberpogrom ´38

Von in Soziale Bewegungen
Fassade der zerstörten Aschaffenburger Synagoge (Foto H. Eymann, Quelle: https://stadtarchiv-aschaffenburg.de/wp-content/uploads/2019/04/Mitteilungen_2_5_11_1988.pdf)

Montag, 9. November 2020, Beginn: 18:00 Uhr, Kurt-Eisner-Platz (Herstallturm)

anschließend Gedenkweg mit Stationen an
– Gedenktafel für die Opfer des Faschismus „hinter der Sandkirche“
– Geburtshaus Peter Gingold (Steingasse 27)
– Platz der ehem. Synagoge (Wolfsthalplatz)

Es laden ein
Attac Aschaffenburg-Miltenberg,
das Bündnis gegen Rechts
die Interventionistische Linke
die Kommunale Initiative (KI)
DIE LINKE Aschaffenburg und BUM

in der Erkenntnis, …

  • dass der 9.11.1938 zwar das Fanal zum Holocaust war, dieses aber eine 20-jährige deutliche Vorgeschichte hatte;
  • dass der Widerstand gegen Faschismus und Krieg bei Weitem nicht allein Sache der viel gefeierten „Männer des 20. Juli“ war;
  • dass Faschismus, Rassismus und Antisemitismus in der Bundesrepublik nie verschwunden waren, wie es die Erzählung von der Entnazifizierung nahe legen sollte.
  • dass der Schwur von Buchenwald immer noch aktuelle Gültigkeit hat:

Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg!

Flyer im pdf herunterladen, bitte weiter verbreiten!

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Erneut Busfahrer*innen Streik in AB

Von in Allgemein

Am 26.10.2020 streikten erneut die Busfahrer*innen der Aschaffenburger Busbetriebe. Fast alle Beschäftigten beteiligten sich daran. Vor der Werksenatssitzung des Stadtrates am gleichen Tag demonstrierten 30 Kollegen*innen vor der stadthalle. Im Senat hatte die KI die Diskussion über den Streik beantragt. Die Geschäftsleitung der Busbetriebe lehnte die Anerkennung des TV-N ab. Wir sind an Ihrer Meinung interessiert. Schreiben Sie und uns unter:

Email: info@kommunale-initiative.de

Mehr Infos unter:

Ein Streik um Anerkennung

Kampf ums öffentliche Gut „Klinikum“

Von in Allgemein

Stadtratssitzung Klinikum – Kampfabstimmung gegen Privatisierungen knapp gescheitert!

Auf der letzten Plenumssitzung des Stadtrates am 19.10.20 wurde der Antrag der KI angenommen die Angelegenheit des Klinikums in öffentlicher Sitzung zu beraten. Welch Überraschung, die Mitglieder des Aufsichtsrates, bestehend aus OB, CSU, SPD und einem Grünen verteidigten die Privatisierungsmaßnahmen. Die Geschäftsleitung schloss weitere solcher Maßnahmen nicht aus. Allerdings waren viele Stadträte hier anderer Meinung. Anträge der KI und SPD forderten:

Der Stadtrat fordert die Mitglieder im Zweckverband Aschaffenburg-Alzenau auf:

1. sich für den Stopp der Teilprivatisierungen im Klinikum einzusetzen

2. die Tarifbindung des öffentlichen Dienstes in der klinikumseigenen, gemeinsam mit einem privaten Betreiber geführten KSA (Klinikum Service GmbH) einzuführen und

3. die Übernahme des 49% Anteils der Firma Dörfner in der KSA durch das Klinikum Aschaffenburg-Alzenau in die Wege zu leiten.

Die Abstimmung ging äußerst knapp aus. 17 Stimmen waren für unseren Antrag, 18 Stimmen dagegen. Am Tag davor hat sich der Oberbürgermeister noch als Stimme der Arbeitnehmer auf der Verdi-Kundgebung zur Tarifrunde feiern lassen. Leider ist am Tag danach nichts mehr davon übriggeblieben. Als Aufsichtsratsvorsitzender steht er, wie auch die anderen Mitglieder der oben genannten Parteien, weiterhin für die Teil-Privatisierung und Ausgliederung in die Billig-Lohnfirma KSA.

Der Vorschlag der KI zur Gewinnabführung der Sparkasse zum Ausgleich von Defizit und Investitionszuschuss für das Klinikum in Höhe von 10,2 Millionen Euro fand keine Zustimmung bei der Mehrheit des Stadtrates. Wieder eine Chance vertan. Wir sind an Ihrer Meinung interessiert. Schreiben Sie und uns unter:

Email: info@kommunale-initiative.de