Archiv 30. September 2025

KOMMUNALE INITIATIVE UND VOLT TRETEN GEMEINSAM ZUR KOMMUNALWAHL 2026 AN

Von in Konnunalwahl 2026, mehr Demokratie, Soziale Bewegungen, Stadtentwicklung, über uns

Zwei progressive Bewegungen bündeln ihre Stärken für ein soziales, ökologisches und demokratisches Aschaffenburg Aschaffenburg, Die Kommunale Initiative (KI) und Volt Aschaffenburg schließen sich für die Kommunalwahl im März 2026 zusammen. Mit einer gemeinsamen Liste wollen sie frischen Wind in die Stadtpolitik bringen und Aschaffenburg fit für die Zukunft machen. Das Bündnis setzt auf soziale Gerechtigkeit, ökologische Verantwortung, digitale Kompetenz – vereint in einem klar progressiven Angebot für alle Bürgerinnen und Bürger. Die Zusammenarbeit basiert auf einer breiten inhaltlichen Schnittmenge. Im Fokus stehen unter anderem:

  • Mobilität & Innenstadt: Ausbau von Rad- und Fußwegen, Stärkung des ÖPNV, eine lebenswerte und verkehrsberuhigte Innenstadt
  • Wohnen: Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, aktive Nutzung von Leerständen, Orientierung am Gemeinwohl
  • Klimaschutz & Anpassung: Maßnahmen für ein Klimafreundliches Aschaffenburg, Maßnahmen gegen Hitzebelastung, mehr Grünflächen, nachhaltige Energieversorgung und Schutz natürlicher Ressourcen
  • Transparenz & Bürgerbeteiligung: Direkte Mitbestimmung, offene und transparente Verwaltung und innovative Systeme wie Bürgerräte per Losverfahren
  • Teilhabe & Barrierefreiheit: eine inklusive, diverse und bunte Stadtgesellschaft für alle

Die Kommunale Initiative bringt ihre jahrzehntelange kommunalpolitische Erfahrung und ihren Fokus auf soziale-ökologische Gerechtigkeit mit ein. Dies umfasst unter anderem kostenfreie Kitas, Gewinnabführung der Sparkasse sowie die Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge, wie z. B. unser Klinikum Aschaffenburg.

Weiterlesen

Öffentliche Toiletten sind Daseinsvorsorge – Aschaffenburg muss handeln

Von in Daseinsvorsorge, Gesellschaft, Stadtentwicklung

Die KI fordert die Überprüfung und den Ausbau öffentlicher Toiletten in Aschaffenburg. Öffentliche Toiletten sind Teil der kommunalen Daseinsvorsorge – zuständig sind die Kommunen. Bereits im Oktober 2023 hat die KI dazu einen Prüfauftrag gestellt: Bestandsaufnahme, Standortvorschläge, Kosten sowie mögliche Fördermittel. Bei Herrn Oberbürgermeister Jürgen Herzing haben wir mehrfach nachgefragt doch bis dato keine belastbare Antwort erhalten. Bei allem Respekt vor den hohen Belastungen der Fachämter, erwarten wir dennoch im Herbst 2025 die Behandlung im Stadtrat.

Weiterlesen

Keine Ausgrenzung durch Digitalisierung – Barzahlung für alle Bustickets!

Von in Daseinsvorsorge, Digitalsierung, Gesellschaft, Soziale Bewegungen, Stadtentwicklung, Verkehr

Die Digitalisierung des ÖPNV mag politisch gewollt und technisch machbar sein – sozialverträglich ist sie in ihrer aktuellen Umsetzung nicht. Der Fall einer 86-jährigen, die mangels digitalen Tickets an der Bushaltestelle stehen gelassen wurde, ist mehr als nur ein bedauerlicher Einzelfall. Er ist Symbol eines Systemwandels, der Menschen abhängt, anstatt sie mitzunehmen.

Weiterlesen

Klinikum Aschaffenburg baut am Klima vorbei

Von in Daseinsvorsorge, Klimaschutz, Klinikum, Stadtentwicklung, Umwelt, Verkehr

Die KI fordert bei öffentlichen Bauvorhaben und dem Klimaschutz mit gutem Beispiel voranzugehen. Wie wichtig das ist, zeigen neue Studien. Sie kommen zu einem klaren Ergebnis: Klimaschutz ist teuer – aber noch teurer ist es, gar nichts zu tun und sich von Hitzewellen, Starkregenfällen, Dürren und Schlammlawinen der Zukunft überrollen zu lassen.

Mitten in einer der vom Klimawandel am stärksten betroffenen Regionen Deutschlands errichtet das Klinikum Aschaffenburg ein neues Parkhaus – ohne Photovoltaikanlage, ohne Rücksicht auf das Klima! Dabei müssten die ca. 700 E-Fahrzeuge des Klinikums sinnvollerweise mit grünem Strom versorgt werden.

Weiterlesen

Kämpferin für die Menschenrechte – Ruth Weiss in Aschaffenburg unvergessen

Von in Gesellschaft

Aschaffenburg, wo ihre Familie einst das Kaufhaus Löwenthal besaß, fühlte sich Ruth Weiss zeitlebens verbunden. Ihren 100. Geburtstag feierte sie in unserer Stadt mit einem Schulfest in der nach ihr benannten Realschule. Am 5. September 2025 ist sie im Alter von 101 Jahren in Aalborg in Dänemark gestorben. Die Kommunale Initiative (KI) trauert um die Schriftstellerin und Zeitzeugin des Holocaust, die engagierte Humanistin und unermüdliche, wahrhaftige Kämpferin für Menschenrechte und gegen jeden Rassismus.

Weiterlesen

Sparkassengebühren rauf, Service runter – Verwaltungsrat in der Pflicht

Von in Allgemein, Daseinsvorsorge, Gesellschaft, Soziale Bewegungen, Stadtentwicklung

Die Kommunale Initiative (KI) fordert seit Jahren eine Gewinnabführung der Sparkasse Aschaffenburg-Miltenberg – und die jüngsten Entwicklungen zeigen, warum das überfällig ist. Während Kundinnen und Kunden höhere Kontoführungsgebühren zahlen und Filialen sowie Servicezeiten schrumpfen, wachsen Zinsüberschüsse und Provisionserträge.

Weiterlesen

Starkregen: Aschaffenburg braucht jetzt konkrete Schutzmaßnahmen

Von in Daseinsvorsorge, Klimaschutz, Stadtentwicklung, Umwelt

Die KI fordert entschlossene Schritte zum Schutz vor Überflutungen durch Starkregen. Immer häufiger verwandeln sich auch in Aschaffenburg Straßen binnen Minuten in Bäche, Keller laufen voll, Existenzen geraten unter Druck. Beispiel Schweinheim: Am 1. August 2025 stand in mehreren Straßen das Wasser bis zu 35 Zentimeter in den Kellern. Neben den direkten Schäden kritisieren Betroffene die unklare Unterstützung im Ernstfall. In einem Fall pumpte die Feuerwehr den Keller leer – jedoch gegen Rechnung. Das wirft Fragen nach Zuständigkeiten, Kostenregelungen und Prävention auf.

Weiterlesen

Barrierefreiheit darf nicht auf die lange Bank geschoben werden

Von in Daseinsvorsorge, Gesellschaft, Soziale Bewegungen, Stadtentwicklung

Die KI fordert die konsequente Umsetzung von Barrierefreiheit im öffentlichen Raum – denn ohne sie bleibt Inklusion eine Worthülse und soziale Teilhabe ein Privileg. Worum geht es? Seit März 2023 liegt ein Antrag der KI und der ÖDP zur barrierefreien Gestaltung und umweltfreundlichen Sanierung des KunstLANDing bei Herrn Oberbürgermeister Herzing vor.

Weiterlesen

Weichen gestellt: KI bereitet Kommunalwahl 2026 vor

Von in Allgemein, gegen Rechts, Gesellschaft, Klimaschutz, Klinikum, Konnunalwahl 2026, mehr Demokratie, Soziale Bewegungen, Stadtentwicklung, Umwelt, Verkehr

Seit vielen Jahren steht die Kommunale Initiative (KI) als unabhängige Wählergemeinschaft in Aschaffenburg für eine soziale, ökologische und basisdemokratische Stadtpolitik. Auf ihrer Klausurtagung am 19. Juli 2025 diskutierten Mitglieder und Unterstützer:innen mit großer Energie die inhaltlichen und strategischen Grundlagen für den bevorstehenden Kommunalwahlkampf.

Weiterlesen

Klimaanpassung ausgebremst – Bayerns Gesetzgebung verhindert Verschattung von Spielplätzen

Von in Daseinsvorsorge, Klimaschutz, Soziale Bewegungen, Stadtentwicklung, Umwelt

Die KI fordert: Die Bayerische Bauordnung muss wieder ermöglichen, was selbstverständlich sein sollte – den Schutz unserer Jüngsten vor Hitze, UV-Strahlung und politischen Blindstellen. Was ist der Hintergrund? Während die Sommer auch in Bayern heißer, trockener und extremer werden, und Ministerpräsident Söder im Juli 2021 sagte: „Wir stehen vor epochalen Veränderungen. Bayern ist im Klimastress. Wir brauchen eine schnellere Klimaanpassung und mehr“, entzieht die bayrische Staatsregierung den Kommunen genau die Instrumente, die für einen wirksamen Schutz der Bevölkerung – insbesondere von Kindern – nötig wären.

Weiterlesen