Ein Oberbürgermeister auf Abwegen

Ein Oberbürgermeister auf Abwegen

Herzing möchte bestimmen, wer Stadtrat sein darf

Die Amtsführung des neuen Oberbürgermeisters als Vorsitzender des Stadtrats lässt leider nichts Gutes für die demokratische Kultur Aschaffenburgs erwarten. Er weigerte sich, dem stellvertretenden Mitglied des Umwelt- und Verkehrssenats des Stadtrats, Johannes Büttner, in einer Sitzung dieses Gremiums das Wort zu erteilen. Weil er damit gegen die Geschäftsordnung verstieß, hat Büttner Klage gegen ihn beim Verwaltungsgericht angestrengt. Die Kontrahenten könnten jetzt eigentlich entspannt das Urteil des Gerichts abwarten.

Nicht so Oberbürgermeister Herzing: In der Sitzung vom 5. Oktober holte er zu einer Suada aus, wie sie der Stadtrat in seiner Geschichte noch nie erlebt hat. Er forderte Büttner auf, sein Mandat nieder zu legen, weil dieser nicht bereit sei, einen Beitrag zu einer effektiven Stadtratsarbeit zu leisten. Auch sei er Mitarbeiter der Verwaltung „verbal angegangen.“ Ein Nachrücker auf der KI–Liste sei vielleicht bereit,“ … andere Stadtratsfraktionen als Verbündete zu betrachten.“

Diese Einlassungen des Oberbürgermeisters offenbaren …

ein vordemokratisches Denken in autoritären Strukturen. Nur in absolutistischen Obrigkeitsstaaten früherer Jahrhunderte konnte der Souverän bestimmen, wer in einem so genannten Parlament Platz nehmen durfte. Heutzutage entscheidet darüber nur einer: der Wähler – und sonst niemand! Auch in Aschaffenburg!

Aber Herzings Ambitionen reichen offensichtlich noch weiter. Er möchte auch darüber entscheiden, wer einem abgesetzten Stadtrat als Nachrücker folgen soll. Nämlich einer, der anderen Fraktionen als Verbündete betrachtet! Sollen da etwa künftige Koalitionen nach den Vorstellungen des OB vorgezeichnet werden?

Ein besonderes Schlaglicht auf ein ernstlich gestörtes Verhältnis zu demokratischen Grundwerten offenbart auch folgende Erklärung Herzings gegenüber dem „Main-Echo“ (7. Oktober 2020): „Erhabe dem KI Stadtrat auch deshalb das Wort nicht erteilt, weil sich Büttner in den vorausgegangenen Sitzungen eine Reihe von Entgleisungen geleistet habe.”

Nicht die Geschäftsordnung ist also nach den eigenen Worten des OB alleinige Grundlage seiner Amtsführung als Sitzungsleiter, sondern das Wohlverhalten eines Stadtrats bei anderen Gelegenheiten. Das ist bodenlos!

Angesichts der erstaunlichen Tiraden Herzings gilt es klar zu stellen, was nicht Aufgabe eines Oberbürgermeisters sein kann:

Er hat die Stadträte als vom Volkssouverän gewählte Mitglieder des Kommunalparlaments ohne wenn und aber zu respektieren. Sie zum Rücktritt ihres Amtes aufzufordern, ist eine schlimme Entgleisung. Er ist nicht der Vorgesetzte der Stadträte. Daher kommt es ihm auch nicht zu, deren Arbeit zu bewerten bzw. abzuwerten. Das ist Anmaßung.

Auch darüber, wer als Nachrücker auf einer der Listen geeignet ist, kommt dem Oberbürgermeister keinerlei Mitspracherecht zu. Er hat sich aus solchen Entscheidungen heraus zu halten. Nur in Staaten wie dem heutigen Iran entscheidet ein „Wächterrat“ über Zulassung oder Nichtzulassung eines Kandidaten.

Ein selbstbewusstes, weil frei und demokratisch gewähltes Parlament wird sich Übergriffigkeiten und Beschneidungen der Rechte eines seiner Mitglieder niemals gefallen lassen. Denn was heute gegen einen Johannes Büttner gerichtet ist, das kann morgen jeden anderen treffen. Daher ist es zu begrüßen, dass Stadtrat Giegerich für die GRÜNEN dem Oberbürgermeister nahegelegt hat, seine Rücktrittsforderung an die Adresse Büttners zu überdenken.

Die anderen Fraktionen verharrten erst einmal in einer Art Schockstarre. Hoffen wir, dass sie irgendwann aufwachen.

Frank Sommer